Banken / Versicherungen Privatkunden / Familien Zu spätes Zahlen von (provisorischen) Steuerschulden könnte teuer werden Der Kanton Zürich erhöht ab 2024 den Ausgleichszins auf Steuerschulden von 0.25% auf 1%. Prüfen Sie Ihre Steuerschuld vor dem 30. September 2023, um Zinszahlungen zu vermeiden.
Gesundheit / Life Sciences Neuregelungen für genetische Untersuchungen im medizinischen Bereich Die wichtigsten neuen Bestimmungen für genetische Untersuchungen im medizinischen Bereich nach GUMG und GUMV im Überblick.
Governance / ESG Handel / Logistik Die Wichtigkeit einer nachhaltigen Supply Chain Policy Effizientes und rechtskonformes Supply-Chain-Management ist entscheidend für den Erfolg eines Unternehmens.
Erbschaft / Nachfolge Mediation und Moderation in der Erbteilung Einen Nachlass zu teilen, bedeutet für die Erben häufig (auch) eine emotionale Herausforderung. Es erstaunt daher nicht, dass es immer wieder zu Streitigkeiten kommt. Dieser Beitrag zeigt auf, wie ein Nachlass aussergerichtlich und gütlich geteilt werden kann, auch wenn Uneinigkeit zwischen den Erben besteht.
Transaktionen / M&A Deal Announcement: Schmidlin Labor & Service AG MME berät den Eigentümer der Schmidlin Labor & Service AG (neu VICI SLS AG) beim Verkauf der Gesellschaft an die VICI AG International
Blockchain / Digital Assets Daten / Technologie / IP Stolpersteine bei der Nutzung von KI-Tools im Unternehmen Die Vorteile von KI-Tools liegen auf der Hand. In rechtlicher Hinsicht ist jedoch Einiges zu beachten.
Gesundheit / Life Sciences Keine Gentests zur Ernährungsoptimierung ohne Fachperson? Aufgrund der Revision des Gesetzes über genetische Untersuchungen beim Menschen (GUMG), die am 1. Dezember 2022 in Kraft trat, unterliegt eine Vielzahl der im Internet angebotenen Gentests neuerdings klaren Regeln und Voraussetzungen.
Blockchain / Digital Assets Daten / Technologie / IP Künstliche Intelligenz in der Schweiz - aktuelle Entwicklungen Die schweizerische Politik beschäftigt sich zunehmend mit künstlicher Intelligenz (KI/AI).
Arbeit / Immigration Konsultationsvereinbarung zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend «leitende Angestellte» Die zuständigen Behörden der Schweiz und Deutschland haben am 6. April 2023 eine Konsultationsvereinbarung zur Anwendung von Artikel 15 Absatz 4 des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Deutschland («DBA CH-DE») abgeschlossen. Danach soll die Regelung des Art. 15 Abs. 4 DBA CH-DE – unter bestimmten Voraussetzungen – auch auf nicht im Handelsregister eingetragene «leitende Angestellte» Anwendung finden.
Daten / Technologie / IP Handel / Logistik Regulatory Compliance EU-Gesetz über digitale Dienste (GdD): Erste Liste der Online-Plattformen und Suchmaschinen EU-Kommission benennt erste Gruppe sehr grosser Online-Plattformen und Suchmaschinen.
Blockchain / Digital Assets Daten / Technologie / IP Governance / ESG Regulatory Compliance Ist der Einsatz von ChatGPT rechtmässig? EDÖB gibt erste Hinweise Die Bearbeitung von Personendaten mithilfe von ChatGPT und ähnlichen vergleichbaren KI-gestützten Anwendungen ist mit Risiken für die Privatsphäre und die informationelle Selbstbestimmung verbunden.
Arbeit / Immigration Banken / Versicherungen Blockchain / Digital Assets Daten / Technologie / IP Erbschaft / Nachfolge Gesundheit / Life Sciences Handel / Logistik Regulatory Compliance Transaktionen / M&A MME erhält erneut Spitzenplatz im BILANZ Ranking Die MME gehört im diesjährigen BILANZ-Ranking erneut zu den führenden Steuerberatern und Anwaltskanzleien der Schweiz. MME gehört zu den am besten bewerteten Anbietern von Rechtsdienstleistungen, die in 13 Kategorien und einer Industrie in das Ranking aufgenommen wurden.
Gaming / Entertainment Die Neuvergabe von Spielbankenkonzessionen steht an Der Bundesrat vergibt im kommenden Herbst neue Spielbankenkonzessionen für die Jahre 2025 bis 2045. 28 Konzessionsgesuche nehmen die erste Hürde.
Governance / ESG Notariat Vermögenszuwendungen an Stiftungen im Zivil- und Steuerrecht Stiftungserrichtung, Zustiftungen, Spenden oder Erträge: Vermögenszuwendungen an Stiftungen können unterschiedlichen Ursprungs sein. Entsprechend kann die Qualifikation im Zivil- und Steuerrecht divergieren.
Gesundheit / Life Sciences Wegfall von der Pflicht einer dreijährigen Tätigkeit für Ärzte Am 17. März 2023 wurde mit Art. 37 Abs. 1bis KVG eine Ausnahmevorschrift für die Zulassung als Leistungserbringer für einzelne Fachbereiche auf Bundesebene eingeführt.
Regulatory Compliance Ein Zentralregister soll die Transparenz bei juristischen Personen erhöhen Nachdem 2015 aufgrund der Bestrebungen der FATF nach mehr Transparenz in Bezug auf Eigentumsverhältnisse neue Regeln eingeführt wurden, ist bereits die nächste Neuerung geplant.
Daten / Technologie / IP Neues Datenschutzgesetz in der Schweiz – Auswirkungen für deutsche und österreichische Unternehmen Am 1. September 2023 tritt in der Schweiz ein neues Datenschutzgesetz (hier: «DSG») samt dazugehöriger Datenschutzverordnung in Kraft.
Erbschaft / Nachfolge Ein Erbfall in der Familie – was ist zu tun? Verstirbt ein geliebter Mensch, ist neben der Verarbeitung der Trauer, vieles zu erledigen. Dieser Beitrag verschafft Ihnen einen Überblick, was bei einem Todesfall zu beachten ist.
Arbeit / Immigration Uber und die Krux mit der unselbständigen Erwerbstätigkeit Mit den neusten Uber-Entscheiden bestätigte das Bundesgericht erneut, dass das Uber-Fahrpersonal einer unselbständigen Erwerbstätigkeit nachgeht.
Banken / Versicherungen Daten / Technologie / IP Gesundheit / Life Sciences Immobilien Das neue Informationssicherheitsgesetz Cyberangriffe auf Behörden und Private haben in den letzten Jahren stark zugenommen. Die vorhandenen Lücken im Bereich der Informationssicherheit sollen durch das neue Informationssicherheitsgesetz geschlossen werden.
Erbschaft / Nachfolge Notariat Auswirkungen des neuen Aktienrechts auf Stiftungen: Neue Pflichten des Stiftungsrats Seit Inkrafttreten des neuen Aktienrechts per 1. Januar 2023 treffen den Stiftungsrat neue Pflichten: Er muss die Aufsichtsbehörde im Falle drohender Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung der Stiftung orientieren sowie Vergütungen des Stiftungsrats und der Geschäftsleitung offenlegen.
Immobilien Aktuelle und künftige Änderungen im Baurecht im Kanton und in der Stadt Zürich Vereinfachte sowie beschleunigte Baubewilligungsverfahren und angepasste Hochhausrichtlinien: die neuen baurechtlichen Vorgaben des Kantons und der Stadt Zürich im Überblick
Gaming / Entertainment Bundesgericht präzisiert Praxis zu Zugangssperren bei Online-Spielangeboten Gemäss zwei kürzlich veröffentlichten Urteilen des Bundesgerichts genügt eine Zugangssperre mittels Geo-Blocking nicht, um von der Sperrliste gelöscht zu werden.
Arbeit / Immigration Daten / Technologie / IP Digitale Signaturen im HR-Bereich Digitale Signaturen sind im Aufwärtstrend – ein grundsätzlich unterstützenswerter Vorgang. Allerdings ist es wichtig, die rechtliche Wirksamkeit dieser Signaturen im Auge zu behalten.
Daten / Technologie / IP Gaming / Entertainment Gründung der Swiss Metaverse Association Gemeinsam für ein innovatives und weltweit führendes Schweizer Metaverse-Ökosystem: 47 Partner aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung gründen die Swiss Metaverse Association - mit dabei auch MME.
Banken / Versicherungen Gewinnsteuerabzug – Zinssatzerhöhung für das Sicherheitseigenkapital Gewinnsteuerabzug auf Eigenfinanzierung für juristische Personen aufgrund erstmaliger Veränderung des kalkulatorischen Zinssatzeses im 2023.
Immobilien Bauen trotz Villenservitut? Ein aktueller Bundesgerichtsentscheid befasst sich mit der Frage, ob und wie mit einem «Villenservitut» gebaut werden kann. Der folgende Artikel ordnet dieses Urteil ein.
Blockchain / Digital Assets Tornado Cash und Blockchain-Datenschutz: Eine Fibel für Ökonomen und politische Entscheidungsträger Zur Erinnerung: Am 8. August 2022 wurde Tornado.cash - d. h. die Website und die zugehörigen Ethereum-Smart-Contract-Adressen - vom Office of Foreign Assets Control (OFAC) des US-Finanzministeriums auf die schwarze Liste der Specially Designated Nationals (SDN) gesetzt.
Daten / Technologie / IP Handel / Logistik Vorschlag für eine neue Produkthaftungsrichtlinie in der EU Neue Haftungsregeln für Produkte, einschliesslich Software, künstliche Intelligenz, Smart Devices, autonome Fahrzeuge, Arzneimittel etc. in der EU – die wichtigsten Neuerungen und deren Bedeutung für die Schweiz
Governance / ESG ESG: Ist der Bundesrat mit der Klimaberichterstattungspflicht nach TCFD auf Kurs? Die grossen Unternehmen ächzen unter den neuen ESG Sorgfalts- und Transparenzpflichten (Obligationenrecht und Strafrecht). Der Bundesrat verlangt nun zusätzlich, dass die grossen Unternehmen über Umweltbelange nach TCFD Bericht erstatten.
Blockchain / Digital Assets Daten / Technologie / IP Neue Partner: Michael Kunz und Caroline Gaul Ernennung per 1. Januar 2023
Banken / Versicherungen Daten / Technologie / IP Totalrevidiertes FINMA Rundschreiben 2023/1 „Operationelle Risiken und Resilienz – Banken“ FINMA erhöht die Resilienz-Anforderungen an die Finanzmarktakteure in der Schweiz.
Notariat Transaktionen / M&A Die Aktienrechtsrevision – was hat sich geändert? Am 1. Januar 2023 ist das neue Aktienrecht in Kraft getreten. Dieser Beitrag bietet eine Kurzübersicht über ausgewählte Neuerungen im Zusammenhang mit der Aktienrechtsrevision:
Banken / Versicherungen Governance / ESG FINMA publiziert Analyse-Ergebnisse zur Offenlegung über Klimarisiken Die FINMA hat analysiert, wie die grössten Banken und Versicherungsunternehmen gemäss FINMA-Offenlegungsrundschreiben ihre klimabezogenen Finanzrisiken offenlegen.
Arbeit / Immigration Zwei Wochen Adoptionsurlaub für Erwerbstätige ab dem 1. Januar 2023 Die Ausführungsbestimmungen zum Adoptionsurlaub traten am 1. Januar 2023 in Kraft. Der nachfolgende Beitrag gibt Ihnen einen kurzen Überblick über die wichtigsten Neuerungen.
Gaming / Entertainment Neuvergabe der Spielbankenkonzessionen: Abschluss und Ergebnis des Ausschreibungsverfahrens Per 31. Dezember 2024 laufen die erteilten Konzessionen zum Betrieb von Spielbanken und Online-Spielbankenspielen in der Schweiz aus. Der Bundesrat hat am 27. April 2022 entschieden, 23 Konzessionen (10 A-Konzessionen und 13 B-Konzessionen) neu zu vergeben.
Gesundheit / Life Sciences Schweiz revidiert Regeln für genetische Untersuchungen Das revidierte Gesetz über genetische Untersuchungen beim Menschen (GUMG), die Verordnung über genetische Untersuchungen beim Menschen (GUMV) und die Verordnung über die Erstellung von DNA-Profilen im Zivil- und im Verwaltungsbereich (VDZV) traten am 1. Dezember 2022 in Kraft. Diese umfassen neue Kategorien sowie zusätzliche Bestimmungen für Gentests.
Prozesse / Schiedsgerichte WWL: Arbitration Guide 2023 MME ist hocherfreut darüber, dass Bernhard Meyer und Jonatan Baier im Who's Who Legal: Arbitration Guide 2023 erneut als weltweit führende Schiedsexperten aufgeführt sind.
Blockchain / Digital Assets Schweizer MWST-Qualifikation von (Native) Token Wichtigste Aspekte der Schweizer Mehrwertsteuer im Zusammenhang mit dem Kauf und Verkauf von (Native) Tokens.
Arbeit / Immigration Kurzarbeit aufgrund von Strommangel – geht das? Die zurzeit diskutierten behördlichen Massnahmen aufgrund einer allfälligen Energiemangellage und die steigenden Energiepreise rücken die Thematik der Kurzarbeit in das Zentrum des Gesprächs. Unser Beitrag gibt Ihnen einen kurzen Überblick, ob eine Kurzarbeitsentschädigung auch für Sie in Frage kommen könnte.
Daten / Technologie / IP Datenschutz und sichere Kommunikation in der Schweiz Sensitive Daten und besonders schützenswerte Personendaten müssen sicher übermittelt werden. Das heutige Internet ist für die sichere Kommunikation nicht geeignet. Das Internet wurde nicht als Hochsicherheitsnetz konzipiert. Der Absender kann nicht kontrollieren, welchen Weg (route/path) die versendeten Datenpakete zur Zieladresse einschlagen. Im Internet lauern digitale Wegelagerer, die Datenpakete entführen (route hijacking).
Prozesse / Schiedsgerichte Neue ergänzende Swiss Rules für gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten Die Vorschriften treten am 1. Januar 2023 in Kraft, zusammen mit dem neuen Artikel 697n des Schweizerischen Obligationenrechts (OR).
Blockchain / Digital Assets Daten / Technologie / IP Social-Media-Queen: Die SEC lässt sich nicht vom Glitzer blenden Am 3. Oktober 2022 erstattete die US-Börsenaufsichtsbehörde ("SEC") Anklage gegen Kim Kardashian wegen "unrechtmässiger Werbung für ein Krypto-Wertpapier" auf Instagram. Eine eindringliche Mahnung an Prominente oder Influencer, die Investitionsmöglichkeiten wie Krypto-Assets anpreisen. Die geltenden Vorschriften werden im Folgenden näher erläutert:
Handel / Logistik Russland Sanktionen: Verbot der Erbringung von Dienstleistungen für in Russland niedergelassene juristische Personen – Wie weit gehen diese Sanktionen wirklich? Aufgrund der neuen Sanktionsmassnahmen des achten Sanktionspaketes wurde das bestehende Verbot der Erbringung von bestimmten Dienstleistungen (konkret Buchhaltung, Revision, Steuerberatung, Unternehmensberatung und Kommunikationsberatung) für in Russland niedergelassene juristische Personen ausgeweitet. Seit dem 7. Oktober 2022 ist auch die Erbringung von Ingenieur- und Architekturdienstleistungen sowie IT-Beratung und Rechtsberatung für in Russland niedergelassene juristische Personen grundsätzlich verboten. Das Verbot enthält jedoch zahlreiche Ausnahmen. Wir klären auf, was zulässig ist und was nicht.
Notariat Transaktionen / M&A Aktienrechtsrevision 1. Januar 2023 - Neue Regelungen im Handelsregisterrecht Mit Inkrafttreten der Aktienrechtsrevision wird auch das Handelsregisterrecht erneuten Anpassungen unterzogen. Auch wenn diese Rechtsänderungen erst im Jahr 2023 wirksam werden, sollten Unternehmen bereits heute die Auswirkungen prüfen und gegebenenfalls Massnahmen ergreifen.
Notariat Transaktionen / M&A Aktienrechtsrevision - Die Generalversammlung im neuen Kleid? Das neue Aktienrecht, welches am 1. Januar 2023 in Kraft tritt, sieht verschiedene Neuerungen betreffen die Ausgestaltung der Generalversammlung der Aktionäre vor.
Daten / Technologie / IP Regulatory Compliance Meldepflicht von Versicherungsvermittlern bei Cyberangriffen Versicherungsbroker sind der FINMA unterstellt und müssen bei Cyberangriffen von wesentlicher Bedeutung innert 24 Stunden Meldung erstatten.
Arbeit / Immigration Telearbeit/Homeoffice nach Zuzug in die Schweiz Der Trend zu Telearbeit/Homeoffice hält weiter an. In unserem Artikel beleuchten wir die rechtliche Situation dieses immer beliebter werdenden Arbeitsmodells in der Schweiz.
Blockchain / Digital Assets Regulatory Compliance Tornado Cash-Sanktionen - Welche Auswirkungen haben die Sanktionen auf Anbieter von digitalen Vermögenswerten ausserhalb der Vereinigten Staaten? Tornado Cash hat gegen seinen Willen Geschichte geschrieben. Durch die Aufnahme der Website des beliebten decentralized virtual Mixers und der zugehörigen Ethereum-Smart-Contract-Adressen in die SDN-Liste (Specially Designated Nationals) hat das OFAC effektiv eine Technologie, die auf der Ethereum-Blockchain basiert, mit Sanktionen belegt.
Banken / Versicherungen Governance / ESG Dark Green Fonds in der Schweiz Schweizer Finanzmarktakteure, die einen Dark Green Fonds im Sinne des Artikel 9 SFDR zu lancieren beabsichtigen, müssen sich den weitreichenden Offenlegungs- und Transparenzpflichten bewusst sein. So sind Offenlegungspflichten auf der Stufe des Unternehmens, wie auch auf Stufe des Produktes zu beachten. Dabei kann der Schweizer Finanzmarktakteur diese Pflichten nicht auf die in der EU ansässige Ma-nagement Company abschieben, sondern muss in aller Regel selbst auf seiner Inter-netseite entsprechende Informationen offenlegen.
Arbeit / Immigration Daten / Technologie / IP Die EU-Whistleblower-Richtlinie und ihre Auswirkungen auf Schweizer Unternehmen Die EU-Whistleblower-Richtline trat am 16. Dezember 2019 in Kraft. Dieser Magazinbeitrag erläutert die Richtlinie und ihre Auswirkungen auf Schweizer Unternehmen.
Governance / ESG Regulatory Compliance ESG: Bundesrat pusht TCFD für die Klimaberichterstattung Publikumsgesellschaften, Versicherungen und Banken, welche mindestens 500 Mitarbeitende beschäftigen und eine Bilanzsumme von mehr als 20 Millionen Franken oder einen Umsatzerlös von mehr als 40 Millionen Franken aufweisen, müssen Klimabelange nach TCFD offenlegen.
Governance / ESG Zentrale Verantwortungsbereiche des Verwaltungsrates Der Verwaltungsrat eines Unternehmens muss sich mit vier zentralen Verantwortungsbereichen befassen. Diese werden oft auch als die «Vier S» (Strategy, Systems, Staff, Supervision) bezeichnet.
Governance / ESG Transaktionen / M&A Deal Announcement: Karl Storz SE & Co. KG MME berät die Karl Storz SE & Co. KG beim Verkauf ihrer Mehrheitsbeteiligung an der Viendis AG an die Brütsch Elektronik AG
Arbeit / Immigration Erbschaft / Nachfolge Immobilien MME wurde in Chambers HNW 2022 ausgezeichnet MME wird in diesem Jahr zum ersten Mal in die Chambers-Rangliste aufgenommen und verfügt über beträchtliche Stärken in den Bereichen Nachlassplanung und Unternehmensnachfolge in der Familie sowie in anderen Bereichen, die sich auf Privatkunden beziehen.
Daten / Technologie / IP Regulatory Compliance Datenschutz Zertifizierungen in der Schweiz Mit der Totalrevision des Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG) wird nicht nur die Verordnung zum Datenschutzgesetz (VDSG) überarbeitet, sondern auch die Verordnung über die Datenschutzzertifizierungen (VDSZ).
Erbschaft / Nachfolge Erleichterung der Unternehmensnachfolge im Erbrecht Der Bundesrat will für Familienunternehmen erbrechtliche Erleichterungen für die Unternehmensnachfolge schaffen und unterbreitete am 10. Juni dem Parlament einen Gesetzesvorschlag. Bestellen Sie das kurze und konzise Summary dazu von Partneranwalt Dr. Balz Hösly, dem MME-Spezialisten für Familienunternehmen und Unternehmensnachfolgen.
Gaming / Entertainment Neuvergabe der Spielbankenkonzessionen Per 31. Dezember 2024 laufen die erteilten Konzessionen zum Betrieb von Spielbanken und Online-Spielbankenspielen in der Schweiz aus. Der Bundesrat hat am 27. April 2022 entschieden, 23 Konzessionen (10 A-Konzessionen und 13 B-Konzessionen) neu zu vergeben. Ein Überblick zum Konzessionsverfahren:
Arbeit / Immigration Sozialversicherungsrechtliche Unterstellung bei Telearbeit/ Homeoffice In unserem Beitrag finden Sie Antworten auf die Frage, welchem Sozialversicherungssystem Arbeitnehmer von Schweizer Arbeitgeberinnen unterstellt sind, die im EU/EFTA-Raum wohnen und teilweise von zu Hause aus arbeiten (Telearbeit/ Homeoffice).
Erbschaft / Nachfolge Schweizer Erbrecht und Trusts: Sicht des Trustees Was haben (ausländische) Trustees zu beachten, wenn sie mit Schweizer Erbrecht in Berührung kommen?
Banken / Versicherungen Digitalisierung in der Versicherungsbranche: Parametrische Versicherungen Digitale Technologien und Innovationen wie künstliche Intelligenz (KI), Internet der Dinge (IoT), Distributed Ledger Technologies (DLT), Smart Contracts oder Data Mining (DM) führen auch in der Versicherungsbranche zu einem grundlegenden Überdenken der gesamten Wertschöpfungskette.
Gaming / Entertainment Eidgenössische Spielbankenkommission: Tätigkeitsbericht 2021 Am 22. Juni 2022 hat die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) ihren Jahresbericht vom Jahr 2021 veröffentlicht und die neusten Zahlen im Zusammenhang mit den Spielbanken dargelegt.
Erbschaft / Nachfolge Neues Erbrecht ab dem 1. Januar 2023 Schon bald ist es soweit: Am 1. Januar 2023 tritt das neue Erbrecht mit weitreichenden Änderungen für Alleinstehende, Ehe- und Konkubinatspaare sowie eingetragene Partner in Kraft.
Prozesse / Schiedsgerichte Anwendbarkeit von Section 1782 auf ausländische Schiedsgerichte Der U.S. Supreme Court entscheidet über die Anwendbarkeit von Section 1782 auf ausländische Schiedsgerichte.
Arbeit / Immigration Transaktionen / M&A Phantom Shares - virtuelle Beteiligungen Beteiligungsprogramme bieten exzellente Möglichkeiten, um Mitarbeitende zu motivieren und für das eigene Unternehmen zu gewinnen. Die Zuteilung von Phantom Shares kann dabei eine Alternative zur Zuteilung von «echten» Aktien darstellen.
Arbeit / Immigration Wehrpflichtersatzabgabe «Wer nicht schiessen muss, hat (es) am besten getroffen».
Banken / Versicherungen Daten / Technologie / IP Gesundheit / Life Sciences Governance / ESG Handel / Logistik Neue Risiken – Sind Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen noch aktuell? Viele AGB sind veraltet und decken aktuelle Risiken (Datenschutz, Cyber Risiken, Teuerung, Stromausfall, etc.) nicht ab.
Arbeit / Immigration Erbschaft / Nachfolge Ehe für alle tritt am 1. Juli 2022 in Kraft Ab dem 1. Juli 2022 steht die Ehe in der Schweiz neu allen Personen offen, unabhängig ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Orientierung.
Regulatory Compliance Transaktionen / M&A Der Kanton Aargau senkt die Steuern Mit der am 15. Mai 2022 angenommen Abstimmungsvorlage wird die steuerliche Wettbewerbsattraktivität im Kanton Aargau massiv verbessert.
Strukturierung / Ansiedlung Erweiterung Meldeverfahren für die VST auf Konzerndividenden Per 1. Januar 2023 treten verschiedene Änderungen in Bezug auf das verrechnungssteuerliche Meldeverfahren bei Konzerndividenden in Kraft. Dies betrifft nationale und internationale Beteiligungsverhältnisse.
Gaming / Entertainment Casinolandschaft: Neuvergabe der Spielbankenkonzessionen Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27. April 2022 Grundsatzentscheide zur Casinolandschaft in der Schweiz ab 2025 getroffen.
Arbeit / Immigration FAQ Anstellung von Schutzsuchenden aus der Ukraine In unserem Beitrag finden Sie einen Überblick über häufige Fragen der Arbeitgeber im Zusammenhang mit der Anstellung von Schutzsuchenden aus der Ukraine.
Erbschaft / Nachfolge Strukturierung / Ansiedlung Stiftung vs. Trust Was sind die Hauptunterschiede der beiden Instrumente?
Arbeit / Immigration Daten / Technologie / IP Erbschaft / Nachfolge Handel / Logistik Transaktionen / M&A MME mit Topplatzierung bei Legal 500 2023 Auch dieses Jahr kann MME Erfolge verzeichnen bei dem Ranking von Legal 500. In insgesamt 9 Kategorien wurde MME ausgezeichnet.
Transaktionen / M&A Zuzug in die Schweiz – Gesellschaftsrecht Ein Verwaltungsratsmitglied ist Teil des obersten Leitungsorgans und trägt damit letztlich die Mitverantwortung für die Gesellschaft. Seine Tätigkeit ist daher unweigerlich mit Risiken verbunden, die letztlich zu einer persönlichen Haftung führen können. Wie kann ein solches Risiko nun reduziert werden?
Arbeit / Immigration Handel / Logistik Auswirkungen der Russland-Sanktionen auf Arbeitnehmer in der Schweiz Was bedeuten die wegen des Angriffs von Russland auf die Ukraine in Kraft gesetzten Sanktionen für Arbeitnehmer von sanktionierten Personen bzw. Unternehmen?
Prozesse / Schiedsgerichte Strukturierung / Ansiedlung Gewinnabgrenzung im Lichte von Art. 25b StHG Mit dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF) per 1.1.2020 sind neue steuerliche Förderungsinstrumente für spezifische Geschäfts-Funktionen im Rahmen der ordentlichen Besteuerung eingeführt worden.
Banken / Versicherungen Anlage- und Personalvorsorgestiftungen: Massgebliche Belastung bei Radio- und TV-Abgabe Die Radio- und TV-Abgabe basiert auf der MWST-Deklaration und kann insbesondere bei Anlagestiftungen und Personalvorsorgestiftungen zu relevanten Abgaben führen. Da die Buchhaltungen in der Regeln nicht entsprechend eingerichtet sind, ist die Basis oft manuell zu ermitteln.
Blockchain / Digital Assets Handel / Logistik Non-Fungible Token (NFT) und Mehrwertsteuer Non-Fungible Token (NFT) sind in aller Munde. In der im Juni 2019 veröffentlichten MWST-Praxis der ESTV zu Leistungen im Zusammenhang mit Blockchain- und Distributed Ledger-Technologie finden sich jedoch (noch) keine spezifischen Ausführungen dazu, sodass gewisse mehrwertsteuerliche Fragen aktuell noch ungeklärt scheinen.
Immobilien Kein Recht auf Ladestationen für Elektrofahrzeuge Wer ein Elektroauto besitzt, möchte dieses gerne dort laden, wo es die längste Zeit steht. Das ist in den meisten Fällen zuhause. Während sich der Alleineigentümer eines Einfamilienhauses lediglich mit den technischen Grundlagen auseinandersetzen muss, stellen sich für Stockwerkeigentümer zusätzliche Fragen. Und nicht immer können sich Stockwerkeigentümer einigen. Einem aktuellen Gerichturteil zufolge, wurde im Kanton St. Gallen nun gar der Einbau einer Ladestation explizit verboten.
Arbeit / Immigration Corona-Kurzarbeitsentschädigung – neue Leitentscheide des Bundesgerichts Das Bundesgericht hatte in den vergangenen Monaten mehrfach Gelegenheit, sich zum Thema Kurzarbeitsentschädigung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie zu äussern. Drei Entscheide aus den Monaten September-November 2021 sind zur Publikation vorgesehen und werden vom Bundesgericht damit als besonders wichtig erachtet.
Gaming / Entertainment Glücksspiele und ihre Steuerfolgen Bei der Einführung des Geldspielgesetzes wurde auch die Besteuerung von Spielgewinnen neu geregelt. Wie die korrekte Bestimmung der Steuerfolgen beim Glücksspiel gelingen kann, wird im Artikel beleuchtet.
Arbeit / Immigration Gesundheit / Life Sciences Coronavirus – Woran ist aus arbeitsrechtlicher Sicht zu denken? Fragen aus Perspektive der Arbeitgeber und -nehmer
Arbeit / Immigration Coronavirus: Geltende Einreisebeschränkungen Die vom Bundesrat erlassene Verordnung 3 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19-Verordnung 3) enthält u.a. neue Einreisebeschränkungen.
Arbeit / Immigration Kurzarbeit und Kündigung: Wie geht das? In unserem Beitrag finden Sie einen Überblick über häufige Fragen zu Kündigungen im Zusammenhang mit Kurzarbeit.
Handel / Logistik MWST Erhöhung von 0,4% auf 8,1% frühestens per 1. Januar 2023 Das Parlament hat die AHV Reform (AHV21) am 17. Dezember 2021 angenommen.
Arbeit / Immigration Homeoffice während der Pandemie: Empfehlung oder Pflicht? Herausforderungen? Nachdem die Homeoffice-Pflicht zwischenzeitlich aufgehoben war, hat der Bundesrat sich angesichts der Verschlimmerung der epidemiologischen Lage im November und Dezember 2021 wiederum für eine Homeoffice-Pflicht entschieden. Die Homeoffice-Pflicht könnte aber voraussichtlich bereits ab 3. Februar 2022 wieder aufgehoben werden.
Arbeit / Immigration Prozesse / Schiedsgerichte FAQ Coronavirus und Arbeitsrecht Die Varianten des Coronavirus breiten sich rasant aus. Arbeitgeber und -nehmer stellt dies vor grosse Herausforderungen und wirft Fragen auf.
Arbeit / Immigration Prozesse / Schiedsgerichte Zuzug in die Schweiz – Betreibungsregisterauszug als Schlüssel zu Vertragsabschlüssen Wer in die Schweiz zieht, wird früher oder später mit dem Betreibungsregisterauszug konfrontiert. Dieses Dokument wird regelmässig bei Bewerbungen für Mietwohnungen sowie teilweise auch bei Stellenbewerbungen verlangt. Was hat es damit auf sich?
Transaktionen / M&A Bewertung von Unternehmen – Neue Praxis der Schweizer Steuerbehörden Am 1. Dezember 2021 hat die Schweizerische Steuerkonferenz für die Bewertung von Wertpapieren ohne Kurswert eine neue Methodik zur Bestimmung des Kapitalisierungszinssatzes publiziert (vgl. SSK KS 28 vom 1. Dezember 2021 [«KS 28»]). Dadurch hat sich der Kapitalisierungszinssatz auf 9,5% erhöht. Die Unternehmenswerte werden infolgedessen sinken.
Arbeit / Immigration Coronavirus - Einsatz des Zertifikats am Arbeitsplatz Seit dem 13. September 2021 gilt, dass Arbeitgeber von ihren Angestellten im Rahmen ihrer Fürsorgepflicht das Vorlegen eines Covid-Zertifikats verlangen dürfen, wenn dies der Festlegung angemessener Schutzmassnahmen oder der Umsetzung des Testkonzepts dient.
Erbschaft / Nachfolge Transaktionen / M&A Einführung eines Schweizer Trusts Der Bundesrat will die rechtliche Grundlage für die Errichtung eines Schweizer Trusts schaffen. Die Vernehmlassung zum entsprechenden Vorentwurf des Bundesrats endete am 30. April 2022. Mit der Einführung eines Schweizer Trusts wird ein zusätzliches, flexibles Nachlassinstrument geschaffen – eine neue Alternative zu ausländischen Rechtsinstituten und bestehenden Gebilden nach Schweizer Recht.
Immobilien Ist es noch möglich, an lärmkritischen Standorten zu bauen? Eine Einordnung der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Umsetzung des Lärmschutzes
Daten / Technologie / IP Sind digitale Unterschriften in der Schweiz rechtsgültig? Früher war die Welt einfach. Verträge wurden per Handschlag abgeschlossen oder auf Papier abgefasst und von Hand unterschrieben. Heute kann es passieren, dass ein Milliarden-Geschäft trotz digital unterzeichneter Verträge wegen eines Formfehlers nichtig ist. Die digitale Welt ist komplex, und wir tun regelmässig Dinge, über deren Rechtsfolgen wir uns keine Gedanken machen.
Strukturierung / Ansiedlung MME Säule 2 – Berechnung Top-up-Tax Die von der OECD veröffentlichten Model Rules bilden der nächste Schritt in Richtung globaler Mindeststeuer. Zentrales Element ist hierbei die mehrstufige Top-up-Tax-Berechnung zur Feststellung einer allfälligen Unterbesteuerung.
Handel / Logistik USA erlässt neues Gesetz gegen Zwangsarbeit in China Die Regierung von Joe Biden hat ein neues Gesetz durch den Kongress gebracht am 23. Dezember 2021, welches am 22. Juni 2022 in Kraft treten wird.
Erbschaft / Nachfolge Immobilien Französische Erbschaftssteuer auf Schweizer Liegenschaften In der Schweiz wohnhafte Erben eines in Frankreich verstorbenen Erblassers haben auch für in der Schweiz gelegene Liegenschaften eine französische Erbschaftssteuer zu entrichten. Die Belastung kann markant gemildert werden, wenn der Erblasser zu Lebezeiten diese Liegenschaft in einer besonderen Gesellschaftsform, einem sog. "Pacte Dutreil" gehalten hat.
Handel / Logistik MWST-Bezugsteuerpflicht – ein unterschätztes Risiko Beim Kauf von Leistungen aus dem Ausland können gewisse juristische (und natürliche) Personen, welche NICHT im Schweizer MWST-Register eingetragen sind und Sitz (oder Wohnsitz) in der Schweiz haben, bezugsteuerpflichtig werden.
Sanierung / Konkurs Strukturierung / Ansiedlung Emissionsabgabe und Sanierungen Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 29. November 2021 entschieden, dass – entgegen der bisherigen Praxis der ESTV – Verluste nicht bilanziell ausgebucht werden müssen, damit Sanierungszuschüsse von der Emissionsabgabe ausgenommen sind resp. die Emissionsabgabe erlassen werden kann.
Governance / ESG Regulatory Compliance Steuer-Compliance Kalender Das Kalenderjahr neigt sich bereits dem Ende entgegen und für einen grossen Teil der Unternehmungen bedeutet dies auch das Ende des aktuellen Geschäftsjahres.
Handel / Logistik Private Nutzung von Geschäftsfahrzeugen - MWST-Pauschalen Ab 2022 müssen höhere MWST-Pauschalen abgerechnet werden.
Transaktionen / M&A Unterliegen M&A-Berater der Schweizer Stempelsteuer? Stempelsteuerpflichtige Effektenhändler im Sinne der Stempelsteuer sind u.a. Unternehmen, deren Geschäftstätigkeit zu einem wesentlichen Teil darin besteht als Vermittler beim Kauf und Verkauf von Aktien zu agieren.
Gesundheit / Life Sciences Revision des Medizinprodukterechts: EUDAMED / Implantationsausweis / UDI-Nummer Mit der Revision des Medizinprodukterechts in der EU und in der Schweiz sollen die Qualität und Sicherheit der Medizinprodukte sowie die Patientensicherheit verbessert werden. Dieser Beitrag gibt Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Neuerungen.
Arbeit / Immigration Erbschaft / Nachfolge Zuzug in die Schweiz – Dienen Vorsorgeinstrumente der Steuerersparnis? Im schweizerischen Steuersystem sind Vorsorgebeiträge im Jahr der Einzahlung steuerlich abzugsfähig. Im Gegenzug dazu unterliegen die Leistungen im Jahr der Auszahlung der Besteuerung.
Arbeit / Immigration Banken / Versicherungen Zuzug in die Schweiz: Privatversicherungen Wenn Privatpersonen oder Unternehmen in die Schweiz ziehen oder Gruppenfirmen in der Schweiz gegründet werden, gibt es vieles zu tun. Nicht vergessen werden sollte die Überprüfung und wo nötig Besorgung des Versicherungsschutzes.
Governance / ESG Autonomes Fahren: Gerät die Schweiz ins Hintertreffen? In München soll bis Ende 2022 eine kleine Flotte von Mobileye Fahrzeugen der Autonomiestufe 4 (Level 4) eingesetzt werden. Bei diesem Level dürfen Fahrzeuge ohne Fahrer, Lenkrad und Pedale fahren.
Gesundheit / Life Sciences Handel / Logistik Medizinprodukt nach neuem Recht: ja oder nein? Die aktuelle Revision des Medizinprodukterechts ist bereits vor einem halben Jahr in Kraft getreten, doch zahlreiche Aspekte der Reform sind noch ungeklärt und verunsichern die Branche. Eine zentrale Frage bei der Regulierung von Medizinprodukten ist, welche Produkte von den Vorschriften überhaupt erfasst sind. Dieser Beitrag bietet deshalb einen Überblick über den Geltungsbereich des revidierten Medizinprodukterechts – mit Fokus auf die angepasste Definition des Begriffs «Medizinprodukt». Er schliesst damit an unsere vorherigen Artikel zum Thema an.
Handel / Logistik Ohne ICP (Internal Compliance Programme) geht nichts Der Bundesrat hat im Rahmen einer Teilrevision der Chemikalienkontrollverordnung (ChKV) die Kontroll- und Bewilligungsverfahren für den Umgang mit Chemikalien mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit geändert. Die Kompetenzen des SECO wurden diesbezüglich ausgeweitet. Gleichzeitig wurde auch die Kriegsmaterialverordnung (KMV) angepasst. Sowohl nach ChKV als auch nach KMV muss seit dem 1. November 2021 zwingend der Nachweis eines funktionierenden und angemessenen ICP erbracht werden.
Transaktionen / M&A Verkauf eigene Aktien - Neuer MWST BGer-Entscheid Das Bundesgericht hat mit dem Urteil vom 5. Oktober 2021 festgestellt, dass der Verkauf eigener Aktien mehrwertsteuerlich wie eine Kapitaleinlage zu behandeln ist und nicht wie ein Verkauf von «Dritt-Aktien».
Banken / Versicherungen Banken - Neuregelung steuerlich zulässige Wertberichtigungen Steuerlich zulässige Wertberichtigungen - Die Steuerverwaltung Zürich publizierte die ab dem Jahr 2021 neu geltenden Regeln für Banken. Die neuen steuerlichen Regeln geben den Banken mehr Flexibilität und führen zu einer Harmonisierung innerhalb der Schweiz. Lesen Sie mehr dazu in unserem Beitrag.
Regulatory Compliance Transaktionen / M&A Abschaffung der Stempelabgabe – Aktueller Status Wir die Stempelsteuer nun doch abgeschafft? Nachfolgender Beitrag zeigt den aktuellen Status auf und legt unsere Einschätzung zum Zeitplan und der Chancen zur effektiven Umsetzung dar.
Arbeit / Immigration Zuzug in die Schweiz – Arbeitsrecht Während europäische Länder wie Deutschland, Spanien, Italien oder Frankreich für Zuzüger an Attraktivität verloren, gelang es der Schweiz als einziges europäisches Land, sich im Top-10-Ranking der Global Talent Study 2020 zu verbessern.
Strukturierung / Ansiedlung Für Unternehmen – Standort Schweiz – einer der attraktivsten der Welt – dank dem tiefen Schweizer Mehrwertsteuersatz! Die meisten Länder der Welt erheben eine Mehrwertsteuer / Umsatzsteuer / Sales Tax, wobei die Steuersätze sehr weit auseinander gehen können. Erfahren Sie in unserem Beitrag, warum die Schweiz so attraktiv ist in Bezug auf die Mehrwertsteuer.
Arbeit / Immigration Erbschaft / Nachfolge Neue Unterstützung für ältere Arbeitslose: Überbrückungsleistungen Überbrückungsleistungen: Gesetz und Verordnung treten in Kraft.
Daten / Technologie / IP Whistleblowing – Achtung Datenschutz Wer ein Whistleblowing System einführt, muss strenge Datenschutzvorgaben einhalten. Die Umsetzung gilt – insbesondere wenn auch Personen in der EU betroffen sind – als äusserst anspruchsvoll, da im Hinblick auf den Datenschutz mehrere Stolpersteine existieren. Die rechtssichere Einführung einer Whistleblowing Plattform bedarf daher einer gründlichen Vorbereitung.
Handel / Logistik Achtung: „Steuerfalle“ bei Verkauf von Gutscheinen! Bald ist der Sommer vorbei und das Weihnachtsgeschäft steht bereits wieder vor der Tür. Gutscheine sind ein beliebtes Geschenk, aber aufgepasst: Zu welchem Zeitpunkt unterliegt der Verkauf von Gutscheinen der Mehrwertsteuer?
Blockchain / Digital Assets Sanierung / Konkurs Aussonderung kryptobasierter Vermögenswerte und Zugang zu Daten im Konkurs DLT-Mantelverordnung schafft Rechtssicherheit im SchKG
Transaktionen / M&A Vereinheitlichung der Verzugs- und Vergütungszinssätze auf Abgaben und Steuern ab 2022 Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) vereinheitlicht die Verzugs- und Rückerstattungszinssätze auf Abgaben und Steuern. Ab 1. Januar 2022 beträgt der einheitliche Satz für den Verzugszins und den Vergütungszins auf Rückerstattungen 4 Prozent.
Blockchain / Digital Assets Erbschaft / Nachfolge Kryptowährungen in der Nachlassplanung und -abwicklung Kryptowährungen im Nachlass: Wie und an wen werden Kryptowährungen wie Bitcoin und Ether vererbt? Wie kann der Zugang der Erben zu den Kryptowährungen sichergestellt werden?
Erbschaft / Nachfolge Erbrechtsrevision: Inkraftsetzung des ersten Teils der Erbrechtsrevision per 1. Januar 2023 Mit Beschluss vom 19. Mai 2021 hat der Bundesrat entschieden, dass der erste Teil des revidierten Erbrechts auf den 1. Januar 2023 in Kraft gesetzt wird.
Arbeit / Immigration Erbschaft / Nachfolge Zuzug in die Schweiz – Steuerrechtliche Aspekte Mit der Quellensteuer auf dem Erwerbseinkommen ist die Steuerpflicht in der Schweiz nicht in jedem Fall vollständig abgegolten. Dieser Artikel erklärt, wann trotzdem eine Steuererklärung eingereicht werden muss, und ob man mit einer freiwillig eingereichten Deklaration Steuern sparen kann.
Gesundheit / Life Sciences Handel / Logistik Handlungsbedarf für Gesundheitseinrichtungen durch Revision des Medizinprodukterechts Dieser Beitrag gibt abschliessend einen Überblick über den Handlungsbedarf, der sich durch die aktuelle Revision für Gesundheitseinrichtungen wie Spitäler, Praxiseinrichtungen und Apotheken ergibt.
Banken / Versicherungen Transaktionen / M&A Umsatzabgabe – ESTV anerkennt zusätzliche Datenlieferanten Stempelsteuer – Für die Klassifizierung der Wertschriften können Banken in der Schweiz neu zwischen drei anerkannten Datenlieferanten auswählen. Dies erhöht die Flexibilität und hilft, Risiken zu reduzieren. Lesen Sie mehr dazu im nachfolgenden Beitrag.
Banken / Versicherungen Stempelabgabe auf ausländischen Versicherungsprämien – neues Formular 12 FL Das eidgenössische Stempelabgaberecht ist gemäss dem Zollanschlussvertrag zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein auch im Fürstentum Liechtenstein anwendbar. Die Bezahlung von Versicherungsprämien durch einen liechtensteinischen Versicherungsnehmer an einen ausländischen Versicherer kann dazu führen, dass der liechtensteinische Versicherungsnehmer die Stempelabgabe gegenüber der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) deklarieren und abführen muss. Die ESTV stellt den liechtensteinischen Versicherungsnehmern seit kurzem neu das Formular 12 FL zur Verfügung.
Arbeit / Immigration Erbschaft / Nachfolge Zuzug in die Schweiz: Erbrecht Welches Erbrecht ist anwendbar, wenn ein verheiratetes, ausländisches Ehepaar oder eingetragene Partner in die Schweiz ziehen? Was hat der Zuzug für Konsequenzen auf die bisherige Nachlassplanung der Ehegatten und Partner? Dieser Beitrag gibt anhand eines praktischen Beispiels einen Überblick über die wichtigsten Fragen.
Daten / Technologie / IP Strukturierung / Ansiedlung Zusätzlicher Abzug von Forschung- und Entwicklungsaufwand Mit der Steuerreform und AHV-Finanzierung («STAF») wurden zahlreiche steuerliche Ermässigungen im StHG verankert. Unter anderem können die Kantone einen zusätzlichen Abzug für in der Schweiz ausgeübte Forschung und Entwicklung zum Abzug zulassen («F&E-Zusatzabzug»).
Arbeit / Immigration Erbschaft / Nachfolge Immobilien Zuzug in die Schweiz – Grundlagen des Schweizer Mietrechts Die Frage nach dem «Dach über dem Kopf» ist bei einem Umzug in ein anderes Land eines der elementarsten Bedürfnisse. Folgende Informationen sollen Neuzuzügern einen Überblick über die Grundlagen des Schweizer Mietrechts vermitteln.
Gesundheit / Life Sciences Was geschieht mit den Stoffen der Liste TAS? Das revidierte Heilmittelgesetz (HMG) ist am 1. Januar 2019 in Kraft getreten. Der Gesetzgeber hat entschieden, die Arzneimittelabgabe zu liberalisieren und die bisherige Abgabekategorie C aufzuheben. Dies mit dem Ziel, die Selbstmedikation der Patienten zu erleichtern und die Fachkompetenz der Abgabestellen für Arzneimittel besser auszuschöpfen.
Arbeit / Immigration Neues Grenzgängerabkommen zwischen der Schweiz und Italien Die Botschaft zum neuen Abkommen wurde vom Bundesrat am 11. August genehmigt.
Governance / ESG Sorgfalts- und Transparenzpflichten im Zusammenhang mit Mineralien und Metallen Die neuen Bestimmungen im OR aufgrund des indirekten Gegenvorschlags zur gescheiterten Volksinitiative "Für verantwortungsvolle Unternehmen - zum Schutz von Mensch und Umwelt" bringen u.a. die Pflicht für Schweizer Unternehmen, die Konfliktmineralien importieren oder bearbeiten, themenspezifische Sorgfaltspflichten einzuhalten. Der Magazinbeitrag beleuchtet näher, von wem genau welche Sorgfalts- und Transparenzpflichten im Bereich Konfliktmineralien einzuhalten sind und welche Ausnahmen bestehen.
Handel / Logistik Nach Auflösung der Abgabekategorie C: Was geschieht mit den Stoffen der Liste TAS? Das revidierte Heilmittelgesetz (HMG) ist am 1. Januar 2019 in Kraft getreten. Der Gesetzgeber hat entschieden, die Arzneimittelabgabe zu liberalisieren und die bisherige Abgabekategorie C aufzuheben. Lesen Sie jetzt mehr:
Gesundheit / Life Sciences Handel / Logistik Revidierte Handlungspflichten für Händler von Medizinprodukten Dieser Beitrag gibt einen Überblick zum Handlungsbedarf, der sich durch die revidierte Regulierung für Händler von Medizinprodukten ergibt.
Handel / Logistik Regulatory Compliance World Encryption Controls WorldECR is delighted to be publishing the first book focused solely on global encryption export controls – a must-have publication for any company, exporting, manufacturing or distributing tangible or intangible products that use encryption technology, regardless of its complexity or sophistication – or whether intended for civilian or military use.
Gesundheit / Life Sciences Handel / Logistik Handlungsbedarf für Importeure von Medizinprodukten Dieser Beitrag gibt einen Überblick zum Handlungsbedarf, der sich für Importeure von Medizinprodukten durch die aktuelle Gesetzesänderung ergibt.
Revidierte Swiss Rules und neue Schweizerische Schiedsgerichtsplattform Internationale Schiedsgerichtsbarkeit, Swiss Rules, Schiedsregeln
Banken / Versicherungen Erbschaft / Nachfolge Rückkehr nach Deutschland – Besteuerung von Renten aus Schweizer Vorsorge Sind Sie aus beruflichen oder privaten Gründen in die Schweiz gezogen und planen im Rentenalter die Rückkehr nach Deutschland? Der nachfolgende Beitrag gibt Ihnen einen Überblick über die steuerlichen- und sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen.
Arbeit / Immigration Die doppelte Risikoliste der Schweiz Seit Juli 2020 führt der Bund in einer Liste diejenigen Staaten und Gebiete auf, in denen ein erhöhtes Ansteckungsrisiko mit dem Coronavirus besteht (sog. BAG-Risikoliste). Daneben führt das SEM eine Liste mit Risikoländern (sog. SEM-Risikoliste) für die Frage, ob Reisende aus bestimmten Ländern aktuell überhaupt in die Schweiz einreisen dürfen.
Banken / Versicherungen Handel / Logistik Transaktionen / M&A Radio- und TV-Abgabe Die Radio- und TV-Abgabe basiert auf den für die Mehrwertsteuer deklarierten Umsätzen. Gemäss Gesetz und aktueller Praxis zur Radio- und TV-Abgabe fliessen nebst den steuerbaren Umsätze auch die MWST-befreiten und MWST-ausgenommenen Umsätze in die Basis.
Governance / ESG Transaktionen / M&A ESG: Klima-Compliance als Pflichtprüfung bei M&A-Transaktionen Der Regulator und auch Gerichte ziehen die ESG-Schraube an.
Handel / Logistik Auswirkungen der neuen Anti-Sanktionsgesetzgebung Chinas auf Schweizer Unternehmen Am 9. Januar 2021 setzte das chinesische Handelsministerium eine neue Verordnung zur Bekämpfung ungerechtfertigter ausländischer Gesetze in Kraft, um ausländische Sanktionen und Massnahmen verbieten zu können.
Gesundheit / Life Sciences Handel / Logistik Zunahme der Handlungspflichten für Hersteller von Medizinprodukten Die Schweiz hat ihr Medizinprodukterecht in enger Anlehnung an die Bestimmungen der EU revidiert. Die Revision verfolgt das Ziel, die Qualität und Sicherheit der Medizinprodukte und damit die Patientensicherheit zu verbessern. Dazu werden die Regulierungsanforderungen für die involvierten Akteure erheblich verschärft.
Governance / ESG Sorgfalts- und Transparenzpflichten im Zusammenhang mit Kinderarbeit Die neuen Bestimmungen im OR aufgrund des indirekter Gegenvorschlag zur gescheiterten Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» bringen u.a. die Pflicht von Schweizer Unternehmen, die in ihrer Lieferkette dem Risiko von Kinderarbeit ausgesetzt sind, themenspezifische Sorgfaltspflichten einzuhalten. Der Magazinbeitrag beleuchtet näher, von wem genau welche Sorgfalts- und Transparenzpflichten im Bereich Kinderarbeit einzuhalten sind und welche Ausnahmen bestehen.
Daten / Technologie / IP Neue Standardvertragsklauseln – Transfer von Personendaten in die USA wieder möglich? Am 4. Juni 2021 hat die Europäische Kommission neue Standardvertragsklauseln (SCC) für den internationalen Transfer von Personendaten veröffentlicht. Die Probleme aus dem Schrems II-Urteil des EuGH wurden damit aber nur teilweise gelöst. Wir zeigen auf, worauf bei der Verwendung der neuen SCC zu achten ist, damit Personendaten unter Einhaltung der DSGVO an Empfänger in den USA und anderen Drittländer übertragen werden können.
Governance / ESG ESG/CSR: Neue Transparenz- und Sorgfaltspflichten – Workshop für Schweizer Unternehmen (Stufe VR / GL) Das MME ESG-Team bietet Ihnen einen interdisziplinären ESG-Workshop zu einem Fixpreis an. Fällt mein Unternehmen unter die neuen CSR-Berichterstattungspflichten? Wie gehe ich mit Risiken in der Lieferkette mit Kinderarbeit und Konfliktmineralien um? Wie werden meine Kunden reagieren?
Daten / Technologie / IP Governance / ESG Aktuelle Cyber Attacken – War Stories aus dem MME Cyber Risk Incident Team In der Schweiz und Europa sind Unternehmen durch hochkriminelle Cyber Angreifer unter Beschuss. Das MME Cyber Risk Incident Team war in den letzten Wochen gefordert. Nachfolgend eine Auswahl der Fälle, die wir begleiten durften, und die Aufgaben, die MME wahrgenommen hat:
Arbeit / Immigration Homeoffice-Pflicht oder Testkonzept? Seit dem 31. Mai 2021 sind Arbeitgeber von der Homeoffice-Pflichtpflicht befreit, wenn sie ein Testkonzept einführen.
Gesundheit / Life Sciences Handel / Logistik Medizinprodukte: Notwendige Aktualisierung des Abkommens mit der EU Aufgrund der Totalrevision des Medizinprodukterechts in der Schweiz und in der EU per 26. Mai 2021 ist eine Aktualisierung des MRA nötig.
Transaktionen / M&A MME beriet Tadah AG im Rahmen einer weiteren substantiellen Finanzierungsrunde MME durfte Tadah AG («Tadah») bei einer weiteren substantiellen Finanzierungsrunde umfassend rechtlich begleiten. Das MME Team wurde von Dr. Alex Enzler geführt (Partner, Corporate).
Gesundheit / Life Sciences Verschärfung des Schweizer Medizinprodukterechts Dieser Beitrag bietet einen Überblick zu den generellen Änderungen, die für sämtliche Akteure der Wertschöpfungskette von Medizinprodukten zu beachten sind.
Governance / ESG ESG: FINMA verschärft Transparenzpflichten zu Klimarisiken (TCFD Standard) Banken und Versicherungen müssen die Öffentlichkeit angemessen über ihre Risiken informieren. Dazu gehören auch die Folgen des Klimawandels, die für Finanzinstitute längerfristig bedeutende finanzielle Risiken bergen können. Die FINMA verpflichtet grosse Banken und Versicherungsunternehmen, in diesem Bereich qualitative und quantitative Angaben zu machen und passt dazu ihre Rundschreiben zur Offenlegung an.
Arbeit / Immigration Banken / Versicherungen Zuzug in die Schweiz: Sozialversicherungen Welche Sozialversicherungen gibt es in der Schweiz und wer ist diesen unterstellt? Mit welchen sozialversicherungsrechtlichen Abzügen muss gerechnet werden, wenn in der Schweiz ein Unternehmen gegründet werden soll? Was ist darüber hinaus zu beachten oder empfehlenswert?
Banken / Versicherungen Erbschaft / Nachfolge Transaktionen / M&A Familienstiftungen aus CH- und FL-Perspektive Die liechtensteinische Familienstiftung als Instrument für den familieninternen Erhalt und Weitergabe des Vermögens in der Schweiz.
Erbschaft / Nachfolge Einführung in das Ehegüterrecht Das eheliche Güterrecht regelt, welchem Ehegatten welche Vermögenswerte während der Ehe und bei Auflösung des Güterstandes durch Tod oder Scheidung gehören. Weiter bestimmt es, wie der Vermögenszuwachs, der während der Ehe entsteht, aufgeteilt wird und wie gegenseitige Schulden zu verrechnen sind.
Banken / Versicherungen Blockchain / Digital Assets Regulatory Compliance Neue Gesetzessammlung für FinTech, DLT- und Blockchain Dr. Andreas Glarner und Dr. Tamara Teves haben gemeinsam mit dem Schulthess Verlag eine Sammlung der praxisrelevanten schweizerischen Erlasse und Rechtsquellen im Bereich FinTech publiziert.
Prozesse / Schiedsgerichte «Neue IBA-Regeln zur Beweisaufnahme» im Expert Witness Journal veröffentlicht MME’s Jonatan Baier und Corina Moschen haben im Expert Witness Journal vom April 2021 den Beitrag «Neue IBA-Regeln zur Beweisaufnahme» publiziert.
Arbeit / Immigration Zuzug in die Schweiz - Ausländerrecht Beim Zuzug in die Schweiz stellen sich aus ausländerrechtlicher Perspektive so einige Fragen. Dieser Beitrag beleuchtet die Wichtigsten davon.
Blockchain / Digital Assets Wie manage ich meine Aktionäre über die Blockchain? Dieser Beitrag gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie Sie als KMU Ihre Aktionäre einfach und effizient in verschiedenen Bereichen managen können, wenn Ihre Gesellschaft Aktien in Form von Registerwertrechten ausgibt.
Daten / Technologie / IP Wieso empfiehlt MME beim Thema digitales Unterschreiben die Qualifizierte Elektronische Signatur? Im Bereich digitales Signieren herrscht viel Verwirrung und Unsicherheit. Was sind geeignete technische Lösungen, um bestehende papierbasierte Prozesse mit Kunden, Lieferanten und Mitarbeitern rechtssicher zu digitalisieren?
Arbeit / Immigration Blockchain / Digital Assets Erbschaft / Nachfolge Prozesse / Schiedsgerichte MME erneut als Top-Anwaltskanzlei ausgezeichnet BILANZ und Le Temps haben 2021 MME in direkt 18 Kategorien und 2 Branchen als Top-Anwaltskanzlei ausgezeichnet.
Daten / Technologie / IP Geoblocking wird in der Schweiz verboten: neue wettbewerbsrechtliche Risiken und Rechtsunsicherheiten für Unternehmen Dieser Artikel thematisiert die vom Schweizer Parlament im Zusammenhang mit der Initiative «Stop der Hochpreisinsel – für faire Preise» beschlossene Revision des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), mit welcher die Geo-Diskriminierung in der Schweiz künftig verboten werden soll.
Daten / Technologie / IP Einführung des Konzepts der relativen Marktmacht: Neue wettbewerbsrechtliche Risiken und Rechtsunsicherheiten für in- und ausländische Unternehmen Dieser Artikel thematisiert die vom Schweizer Parlament im Zusammenhang mit der Initiative «Stop der Hochpreisinsel – für faire Preise» beschlossene Revision des Bundesgesetzes über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen, mit welcher das Konzept der relativen Marktmacht eingeführt werden soll.
Transaktionen / M&A Auswirkungen dezentraler Home-Office Aktivitäten auf die Besteuerung Auswirkungen dezentraler Home-Office Aktivitäten auf die Betriebsstättenbegründung, Gewinnzuordnung und Arbeitnehmerbesteuerung
Governance / ESG ESG: Nachhaltige Beschaffungen in der Schweiz – grünes Submissionsrecht Wer künftig seine Dienstleistungen und Produkte der öffentlichen Hand (Bund, Kanton, Gemeinden) anbieten will, tut gut daran, sich mit dem Thema Nachhaltigkeit auseinanderzusetzen. Doch was heisst nachhaltige öffentliche Beschaffung konkret?
Transaktionen / M&A Administrative Erleichterung in Sicht - Meldeverfahren für die Verrechnungssteuer Der Bund eröffnete am 14. April 2021 das Vernehmlassungsverfahren zur Verordnung über das Meldeverfahren im Konzern bei der Verrechnungssteuer auf Dividenden. Die Ausdehnung des Meldeverfahrens führt zu begrüssenden administrativen Erleichterung für die Unternehmen und Steuerbehörden.
Blockchain / Digital Assets Notariat Zwischen Covid-Verordnung und Aktienrechtsrevision: Die virtuelle Generalversammlung Wenn die Einschränkungen rund um Covid-19 vorbei sein werden und die Verordnung ihre Gültigkeit verloren haben wird, dürften viele Gesellschaften kaum mehr auf die gewonnenen Vorzüge der «virtuellen GV» verzichten wollen. Doch was geschieht, wenn die Inkraftsetzung der Aktienrechtsrevision weiter auf sich warten lässt?
Erbschaft / Nachfolge Testament oder Erbvertrag? Wann sich bei der Nachlassplanung ein Testament und wann ein Erbvertrag besser eignet, wird in diesem Magazinbeitrag aufgezeigt.
Transaktionen / M&A Subventionen - MWST-Praxisanpassung Die Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung MWST («ESTV») hat am 1. April 2021 einen Entwurf zur Praxisanpassung bei Vorsteuerkürzungen infolge Erhalts von Subventionen aufgeschaltet.
Banken / Versicherungen Blockchain / Digital Assets Delegation von Token, Staking Rewards und MWST Die Delegation der «Staking-Funktion» von Token ist für die MWST als steuerbare Dienstleistung des Token Inhabers an den Validator zu qualifizieren. Eine entsprechende Rulinganfrage wurde von der ESTV positiv bestätigt.
Banken / Versicherungen Revision des Versicherungsvertragsgesetzes Welche Neuerungen bringt die neue Teilrevision konkret mit sich?
Neue DBA mit Brasilien und Saudi-Arabien Die Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Brasilien sowie zwischen der Schweiz und Saudi-Arabien sind per 16. März 2021, respektive per 1. April 2021 in Kraft getreten und gelangen per 1. Januar 2022 zur Anwendung.
Handel / Logistik Stempelsteuer: Vermittlung - das Eis wird dünner! Das Bundesgericht erweitert den Anwendungsbereich der stempelsteuerlichen Vermittlung. Schweizer Konzerne müssen beim Kauf/Verkauf von Beteiligungen entsprechende Stempelsteuern an die Eidgenössische Steuerverwaltung abliefern.
Banken / Versicherungen Handel / Logistik EVER GIVEN nach der Blockade des Suez Kanals unter Arrest in Ägypten Am 13. April 2021 wurde die EVER GIVEN, geladen mit 20'000 TEU von einem ägyptischen Gericht auf Grund von Forderungen der Suez Canal Authority (SCA) mit Arrest belegt. Dies führt zu grosser Verunsicherung bei den ladungsinteressierten Parteien. Wie geht es weiter? Welche Risiken bestehen? Was ist vorzukehren?
Arbeit / Immigration Grenzüberschreitende Dienstreisen – was gilt betreffend die Anrechnung der Arbeitszeit Mit der Änderung der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz hat der Bundesrat insbesondere die Anrechenbarkeit der Arbeitszeit bei grenzüberschreitenden Dienstreisen geregelt. Lesen Sie in diesem Beitrag, welchen Regelungsbedarf sich dadurch für Sie und Ihr Unternehmen ergibt.
Transaktionen / M&A Die Eidg. Steuerverwaltung publiziert die MWST-Praxispräzisierungen Die Eidg. Steuerverwaltung publiziert die MWST-Praxispräzisierungen im Zusammenhang mit dem Anbieten (früher Vertrieb) von Anteilen an Schweizer und ausländischen kollektiven Kapitalanlagen.
Blockchain / Digital Assets Governance / ESG Rolle der DLT Stiftung in der Netzwerk Ökonomie von DLT-Ökosystemen DLT-Ökosysteme befassen sich an einem bestimmten Punkt mit der Frage, wie sie ihre Off-Chain- Aktivitäten bestmöglich verwalten lassen. Der Gestaltungsspielraum ist gross, da im Unterschied zu klassischen Business-Ökosystemen kein vorbestehendes Leitunternehmen besteht, das die Strategie und die Wertschöpfung vorgibt.
Arbeit / Immigration Coronavirus: Kurzarbeit – Was gilt aktuell? Viele Unternehmen müssen ihre Kurzarbeitsgesuche erneuern. Der Bundesrat hat diverse Vereinfachungen nochmals verlängert.
Arbeit / Immigration Erbschaft / Nachfolge Zuzug in die Schweiz: Eheliches Güterrecht Welches Ehegüterrecht ist anwendbar, wenn ein verheiratetes, ausländisches Ehepaar in die Schweiz zieht? Wie wird das eheliche Vermögen im Falle des Todes eines Ehegatten oder einer Scheidung aufgeteilt? Dieser Beitrag gibt anhand eines praktischen Beispiels einen Überblick über die wichtigsten Fragen.
Regulatory Compliance Meldepflicht bei der Unterstützung ausländischer Streit- oder Sicherheitskräfte Im Herbst 2020 wurde die Verordnung über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen revidiert.
Governance / ESG OR-ESG-Bericht – Welche Unternehmen werden von Art. 964bis OR ausgenommen sein? Welche Unternehmen werden von Art. 964bis OR ausgenommen sein?
Handel / Logistik SECO publiziert Anpassung der Anhänge 1-3 GKV SECO publiziert Informationen zu Anpassungen der Anhänge 1 - 3 der Güterkontrollverordnung.
Prozesse / Schiedsgerichte Neue IBA-Regeln zur Beweisaufnahme Am 17. Dezember 2020 hat die International Bar Association («IBA») die revidierten IBA-Regeln zur Beweisaufnahme in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit («IBA-Regeln») verabschiedet, welche die Regeln von 2010 ablösen.
Gesundheit / Life Sciences Einfachere Verschreibung von Cannabis-Arzneimitteln Längst tausende Patientinnen/Patienten nutzen Cannabis-Arzneimittel. Wer auf solche Arzneimittel angewiesen ist, soll diese künftig einfacher von Ärztinnen/Ärzten beziehen können.
Erbschaft / Nachfolge Transaktionen / M&A Erweiterte pauschale Besteuerung der privaten Nutzung von Geschäftsfahrzeugen Ab 1. Januar 2022 setzt das Eidg. Finanzdepartement die Änderung der Berufskostenverordnung in Kraft, wonach die private Nutzung des Geschäftsfahrzeuges mit einer Pauschale besteuert werden kann, die neu auch die Fahrkosten zum Arbeitsort umfasst.
Transaktionen / M&A Übernahme der VERIT Immobilien AG durch die Avobis Group AG Die Avobis Group AG wird Eigentümerin der VERIT Immobilien AG und übernimmt deren Standorte und Mitarbeitende. Die Avobis Group ist eine der grössten unabhängigen Managerinnen von Hypotheken und Immobilien in der Schweiz und Pionierin im Bereich datenbasierter Lösungen.
Governance / ESG OR-ESG-Bericht – Welche Unternehmen werden von Art. 964bis OR betroffen sein? In Zusammenhang mit der Umsetzung des indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» wird der Verwaltungsrat in die Pflicht genommen werden. Entscheidend und nicht ganz eindeutig ist jedoch, welche Unternehmen, und als Folge dessen, Verwaltungsräte welcher Unternehmen, von künftigen zivil-rechtlichen Pflichten betroffen sein werden.
Banken / Versicherungen Grenzüberschreitende Versicherungstätigkeit Der Versicherungsplatz Liechtenstein gewährt Passporting-Rechte in sämtliche EWR-Staaten wie auch in der Schweiz und zieht damit innovative Start-Ups an.
Prozesse / Schiedsgerichte ICC präsentiert für 2020 Rekordfallzahlen Der Internationale Schiedsgerichtshof der Internationalen Handelskammer (ICC) verzeichnete im Jahr 2020 insgesamt 946 neue Schiedsfälle.
Transaktionen / M&A Künftige Gesetzes- und Verordnungsänderungen im Schweizer Steuerrecht. Eine frühzeitige Planung lohnt sich! Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat am 3.3.2021 die Listen der Gesetzes- und Verordnungsänderungen für die Jahre 2022-2024 betreffend direkter Bundessteuer, Mehrwertsteuer, Verrechnungssteuer und Stempelabgaben aktualisiert.
Handel / Logistik Klassifizierte nachrichtendienstliche Informationen können ohne die Gewährung des rechtlichen Gehörs nicht gegen einen Exporteur verwendet werden Das SECO verdächtigte das Zürcher Unternehmen Galika AG im Juni 2020, Exporte zu verschleiern, die Russlands Rüstung dienen würden.
Blockchain / Digital Assets Warum KMUs ihre Aktien und andere Rechte digitalisieren sollten Am 1. Februar 2021 ist der erste Teil des DLT-Gesetzes in Kraft getreten, das die Ausgabe von Aktien und anderen Rechten in digitaler Form ermöglicht.
Governance / ESG Handel / Logistik OR-ESG Bericht - Art. 964a - 964c OR ESG: Wann muss zum ersten Mal ein OR-ESG/CSG-Bericht (Bericht über nicht finanzielle Belange) erstattet werden?
Transaktionen / M&A Update - Steuerinformationen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus – Kanton Zug Das Zuger Stimmvolk hat am 7. März 2021 die Revision des Zuger Steuergesetzes angenommen. Wir haben die Neuerungen, welche rückwirkend per 1.1.2021 in Kraft treten, für Sie kurz zusammengefasst.
Banken / Versicherungen Transaktionen / M&A Stempelabgabe auf ausländischen Versicherungsprämien Bezahlung von Versicherungsprämien durch einen inl. Versicherungsnehmer an den ausl. Versicherer kann dazu führen, dass der inl. Versicherungsnehmer die Stempelabgabe gegenüber der Eidg. Steuerverwaltung deklarieren und abführen muss.
Blockchain / Digital Assets Erbschaft / Nachfolge Kryptowährungen in der Nachlassplanung und- abwicklung Die voranschreitende Digitalisierung wirkt sich auch auf das Erbrecht aus. Während früher Bankvermögen, Wertschriften und Immobilien hinterlassen wurden, befinden sich heute auch digitale Werte im Nachlass des Erblassers.
Erbschaft / Nachfolge (Erb-)Stiftung: Ausgewählte Fragen zur Entstehung und zur Rechtsfähigkeit Im Kanton Schwyz war die Frage zu beantworten, ob eine (Erb-)Stiftung in Gründung Anspruch auf Ausstellung einer Erbbescheinigung hat. Der Anspruch wurde von der ersten Instanz mangels Erb-, Partei- und Prozessfähigkeit der Stiftung in Gründung abgelehnt. Das Kantonsgericht Schwyz (Entscheid ZK2 2019 43 vom 28. April 2020) und das Bundesgericht (Entscheid 5A_441/2020 vom 8. Dezember 2020) wiesen die dagegen erhobene Berufung bzw. Beschwerde der Stiftung in Gründung ab.
Vernehmlassung zur Schweizer Tonnagesteuer eröffnet Der Bundesrat hat am 24. Februar 2021 die Vernehmlassung zum Bundesgesetz über die Tonnagesteuer auf Seeschiffen eröffnet.
Governance / ESG Nachhaltigkeit als Leitstern des modernen Unternehmertums economiesuisse hat Dr. Martin Eckert und Dr. Tamara Teves als unabhängige ESG-Fachexperten beigezogen, um rechtliche Fragen betreffend "Nachhaltigkeit in der Wirtschaft" zu beantworten.
Prozesse / Schiedsgerichte Dr. Bernhard F. Meyer zum Mitglied des ICSID-Schlichter Panels ernannt Dr. Bernhard F. Meyer, ein Gründungspartner von MME, wurde von der Schweizerischen Eidgenossenschaft als Mitglied des ICSID-Schlichter Panels der Weltbank nominiert (2021-2027).
Reminder - Beteiligungsabzug in Liechtenstein – Handlungsbedarf jetzt prüfen Die neuen Regelungen für den Beteiligungsabzug in Liechtenstein sind per 1.1.2019 in Kraft getreten. Für Beteiligungen, welche vom liechtensteinischen Anteilseigner bereits vor dem 1.1.2019 erworben wurden, gelten die neuen Bestimmungen erstmals ab der Steuerperiode 2022.
Erbschaft / Nachfolge Die unerträgliche Leichtigkeit des Vererbens Gespräche über Erben und Vererben müssen nicht immer schwierig sein
Gesundheit / Life Sciences Handel / Logistik Das Verfahren zur Zulassung von Hände-Desinfektionsmitteln Dieser Beitrag gibt einen kurzen Überblick zum Zulassungsverfahren für die Inverkehrbringung von Hände-Desinfektionsmitteln in Zeiten der COVID-19-Pandemie.
Banken / Versicherungen Eidg. Steuerverwaltung - Mehrwertsteuerliche Behandlung von Asset Deals Die Eidg. Steuerverwaltung hat den ersten Entwurf zur mehrwertsteuerlichen Behandlung von Asset Deals veröffentlicht.
Gesundheit / Life Sciences Revision der Schweizer Pharmakodizes Der revidierte Pharmakodex sowie der revidierte Pharma-Kooperations-Kodex wurden am 14. Mai 2020 verabschiedet und sind am 1. Januar 2021 in Kraft getreten.
Gewinnermittlung im Lichte von Art. 25b StHG Wirkung der Ermässigungen und der Entlastungsbegrenzung – Verhältnis zwischen der "periodischen" Ermässigung und der "zeitlichen" Verlustverrechnung.
Blockchain / Digital Assets Die Versteuerung digitaler Vermögenswerte Das Aufkommen digitaler Vermögenswerte wie Bitcoin hat in jüngster Vergangenheit diverse Fragen zur steuerlichen Behandlung dieser Wertrechte aufgeworfen. Unter anderem fragt sich, wie Krypto-Assets in der Steuererklärung erfasst werden und welche weiteren Offenlegungspflichten bestehen.
Transaktionen / M&A Transfer Pricing bei komplexen Geschäftsmodellen / Erfahrungen aus der Praxis Die Geschäftsmodelle bei multinationalen Unternehmen (MNU) werden immer komplexer und die Leistungserstellungsprozesse werden immer globaler, integrierter und digitaler. Dies stellt sowohl die Steuerbehörden als auch die MNU vor große Herausforderungen, das von MNU global generierte Steuersubstrat mit verhältnismäßigem Aufwand zu ermitteln, zu lokalisieren und steuerlich zu erfassen.
Blockchain / Digital Assets MWST und Krypto-Token Praxisanpassungen vom 17. Juni 2019 zu Leistungen im Zusammenhang mit Blockchain- und Distributed Ledger-Technologie.
Internes Compliance-Programm (ICP): Prozesse und Systeme Die Integration von Compliance in die Unternehmensprozesse und eine mögliche systemische Unterstützung sind Voraussetzung für deren Funktionieren in der Exportkontrolle. Hierfür müssen die einzelnen Abteilungen zusammenarbeiten und das Risikoprofil des Unternehmens beachtet werden.
Gesundheit / Life Sciences Publikation zu den Auswirkungen des neuen Verjährungsrechts auf den medizinischen Alltag Seit dem 1. Januar 2020 gilt in der Schweiz ein revidiertes Verjährungsrecht. Im Zuge dieser Gesetzesrevision kam es zu einer Verlängerung von Verjährungsfristen, welche sich in der Schweiz im Vergleich zu anderen europäischen Ländern als zu kurz herausgestellt hatten. Dieser Beitrag gibt einen kurzen Überblick über die wichtigsten Änderungen in Bezug auf die neuen Verjährungsfristen sowie die damit zusammenhängenden Auswirkungen auch für Ärzte und Therapeuten.
Erbschaft / Nachfolge Erbrechtliche Verfügungsfähigkeit und Handlungsfähigkeit bei Demenz Kann eine Person mit Demenz (noch) ein gültiges Testament errichten? Wer entscheidet über die Unterbringung einer demenzerkrankten Person in einem Pflegeheim? Wer tätigt die Bankgeschäfte und besorgt die Liegenschaftsverwaltung eines Alzheimerpatienten?
Gesundheit / Life Sciences Risiken und Nebenwirkungen bei Gesundheits-Apps MME hat für die Fachzeitschrift Yin Yang einen Beitrag zum Thema "Risiken und Nebenwirkungen bei Gesundheits-Apps" verfasst.
Gaming / Entertainment International Comparative Legal Guides: Gambling 2020 Since 1 January 2019, casino games, lotteries, sports betting and skill games are regulated in the Money Gaming Act (“MGA”) and the Ordinance on Money Games (“MGO”). These laws generally regulate money games in which there is the chance to win a prize or other monetary advantage in return for a stake/monetary transaction to enter the game.
ICP als Antwort auf eine komplexer werdende Exportkontrolle Unternehmen sollten ein Internes Compliance-Programm (ICP) einführen, das Effizienz und Wirksamkeit der Compliance steigert und die Haftungsrisiken für Compliance-Verantwortliche, Management und Verwaltungsrat reduziert.
Banken / Versicherungen Blockchain / Digital Assets Regulatory Compliance Sanierung / Konkurs Stellungnahme zur Vernehmlassung zu den DLT-Gesetzesänderungen Die Digitalisierung ist eine die wichtigsten Treiber von Innovation und von entscheidender Bedeutung für die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Volkswirtschaft. Zu den vielversprechendsten Entwicklungen gehört die Distributed Ledger Technologie (DLT).
Immobilien Störung durch anderen Gewerbebetrieb in der Liegenschaft – was kann man als betroffene Praxis tun? Anlässlich dieses Artikels wird dargestellt, wie sich betroffene Therapeuten gegen unzumutbare Immissionen in der Nachbarschaft zur Wehr setzen können. Als grobe Unterscheidung sollen die Möglichkeiten nach öffentlichem Recht und Privatrecht unterschieden werden.
Arbeit / Immigration Arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit neuen Arbeitsformen Die Arbeitswelt steht im Wandel, doch damit ist sie nicht allein – vielmehr ist sie eine von zahlreichen Lebensbereichen, die von der Digitalisierung durchflossen und verändert wird.
Regulatory Compliance Export Compliance als Element des unternehmerischen Risikomanagements Compliance wird in der wirtschaftlichen Realität auch in der Schweiz immer wichtiger und ist doch keine Selbstverständlichkeit. Dabei umfasst der Begriff – und die damit verbundene Position bzw. Aufgabe im Unternehmen – viel mehr als die Einhaltung der gesetzlichen Rahmenbedingungen oder anderer Regeln, welche extern vorgegeben sind.
Erbschaft / Nachfolge Mehr Spielraum bei der Nachlassplanung Das Erbrecht hat sich seit über hundert Jahren kaum verändert. Der Bundesrat möchte es nun modernisieren und den heutigen Gegebenheiten anpassen. Ein Gespräch mit Balz Hösly, Fachanwalt SAV Erbrecht, und Nicole Burgstaller, Erbschaftsberaterin bei der Zürcher Kantonalbank, über die wichtigsten Änderungen.
Arbeit / Immigration Korrekte Abrechnung von Sozialversicherungsbeiträgen: Selbständig oder unselbständig erwerbstätig? Neben den fachlichen Fragen stellen sich im Alltag eines Therapeuten auch administrative und rechtliche Probleme. Ein wichtiger Aspekt ist die rechtliche Bedeutung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Therapeuten und einem allfälligen Auftraggeber (z.B. Institut, Praxisgemeinschaft, Ausbildungsstätte, Arzt).
Daten / Technologie / IP Datenschutzrecht - Schweizerische und europäische Rechtsgrundlagen Spätestens seit dem Inkrafttreten der europäischen Datenschutzgrundverordnung im Mai 2018 ist das Datenschutzrecht in aller Munde. Dem Praktiker fehlt jedoch eine handliche Textausgabe für die tägliche Arbeit.
Blockchain / Digital Assets Blockchain und Mehrwertsteuer: Verstehen Sie "kybernetisch"? Zur Qualifizierung von Blockchain-Systemen muss die Technologie verstanden werden.
Blockchain / Digital Assets Crypto Winter Zug hat den Aufstieg der Technologie geprägt. Wie geht es nach dem Ende des Hypes mit dem Crypto Valley weiter?
Blockchain / Digital Assets Blockchain, Token und Mehrwertsteuer - Eine funktionale Analyse von Technologie und Steuerrecht Die Blockchain-Technologie revolutioniert die Wirtschaft. Durch die dezentrale Abwicklung von Transaktionen mit Wertdaten (Token) in kybernetisch betriebenen, selbstverwalteten Netzwerken birgt sie neue Herausforderungen für Unternehmer, Buchhalter, Berater und Behörden. Die Autoren versuchen, eine mehrwertsteuerliche Qualifikation von Blockchain-Transaktionen und Token systematisch nach den für die Blockchain typischen Mechanismen herzuleiten.
Rechtsschutz in der Amtshilfe Nachdem die Schweiz im Jahr 2009 beschlossen hatte, bei der Amtshilfe den Standard gemäss Art. 26 des OECD-Musterabkommens zu übernehmen, hat der Verfasser dieses Aufsatzes unter dem Eindruck der rasanten Entwicklung im Amtshilfebereich in einem Aufsatz im Jahr 2012 die Frage gestellt, ob sich die Schweiz dem automatischen Informationsaustausch mit Erfolg verschliessen könne. Heute ist diese Frage geklärt: die Schweiz konnte nicht.
Blockchain / Digital Assets Regulatory Compliance Die Rechtswirkung algorithmisch abgewickelter DLT-Transaktionen Von der Notwendigkeit der funktionalen Kategorisierung eines Blockchain-Tokens und dessen Synchronisation mit der angestrebten Rechtswirkung.
Blockchain / Digital Assets Daten / Technologie / IP Auch Blockchain-Projekte unterliegen dem Datenschutz Datenschutz-Folgenabschätzungen sind ein Must für Projekte, bei denen Personendaten bearbeitet werden. Das gilt auch für Blockchain-Projekte. Denn auch wenn Informationen über die Blockchain pseudonymisiert werden, ist eine Verbindung zwischen den pseudonymisierten Daten und der betroffenen Person möglich.
Blockchain / Digital Assets Exportkontrolle und Digitalisierung durch Blockchain und Smart Contracts In den Jahren 2017 und 2018 sind zwei wichtige Themen in den Führungsebenen schweizerischer Unternehmen angekommen: Die wachsenden Herausforderungen im Bereich der Sanktionen und die Chancen und Herausforderungen der Blockchain.
Gaming / Entertainment Developments in Swiss gaming law On 29 September 2017, the two chambers of the Swiss Parliament passed the new Swiss Money Gaming Act (‘the Act’) in a final vote. The new Act replaces the current framework that regulates casino games, betting and lotteries in two diferent laws into a single law. One of the major changes in the Act is the abolition of the online gaming ban in Switzerland.
Handel / Logistik Ein Stolperstein im schweizerischen Regressrecht fällt Transport- und Sachversicherer können zukünftig wohl auch in der Schweiz uneingeschränkt regressieren.
Regulatory Compliance Sanierung / Konkurs MME Stellungnahme zur Konsultation Arbeitsgruppe Blockchain / ICO Nachfolgend werden wir in einer Zusammenfassung zuerst die wesentlichen Aspekte und Überlegungen kurz darstellen, um dann in einem ausführlichen Teil genauer auf die technologischen Grundlagen und rechtliche Analyse einzugehen.
Erbschaft / Nachfolge Tücken im Schweizer Erbrecht - auch für Deutsche Staatsangehörige In der EU trat am 17. August 2018 die EU-Erbrechtsverordnung (EU-ErbVO) in Kraft, welche u.a. die Vereinheitlichung über die Zuständigkeit und das anwendbare Recht innerhalb des EU-Rechtsraums (ohne GB, IR, DK) regelt. Aus Schweizer Perspektive werden internationale Sachverhalte im Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG) erfasst. Die beiden rechtlichen Grundlagen sind (noch) nicht koordiniert.
Immobilien Die Crux mit dem Ortsbildschutz Lange wurde dem Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz kaum Beachtung geschenkt. Dies änderte sich mit einem Bundesgerichtsurteil im Jahr 2009. Seither hat sich vieles getan. Eine Übersicht.
Blockchain / Digital Assets MME Stellungnahme zum Entwurf Praxisanpassungen MWSTG "Kryptowährungen" Aus der Sicht der Wissenschaft ist die Blockchain in der Kybernetik zu finden. Die kybernetischen, durch ein selbstverwaltetes System ausgelösten Leistungen sind von den für die Mehrwertsteuer bekannten Telekommunikationsleistungen abzugrenzen. Es ist notwendig, Transaktionen im Bereich Blockchain unter diesem Aspekt neu anzuschauen und zu analysieren, damit Rechtssicherheit entsteht.
Banken / Versicherungen Goodbye Gini-Durlemann Ein Stolperstein im schweizerischen Regressrecht fällt.
Blockchain / Digital Assets Handel / Logistik "Funktionale Äquivalenz" digitaler Rechtsgeschäfte Die Blockchain-Technologie eröffnet neue Möglichkeiten, etablierte Rechtsinstitute wie Besitz oder Rechtsgeschäfte technisch funktional äquivalent umzusetzen. Die Autoren schlagen vor, ein digitales System als funktional gleichwertig zum Bestand eines Rechtsinstituts oder zur Rechtsgültigkeit von Rechtsgeschäften anzuerkennen, wenn dieses alle inhaltlichen oder formalen Voraussetzungen erfüllen kann, die das schweizerische Recht daran knüpft.
Blockchain / Digital Assets Handel / Logistik Crypto currencies, tokens, smart contracts and sanctions OFAC and Switzerland’s SECO have confirmed the relevance of crypto currencies/tokens for sanctions compliance, write Prof. Dr. Andreas Furrer, Peter Henschel and Chris Gschwend.
Gaming / Entertainment Getting the Deal Through: Gaming 2018 In Switzerland, the two specific gambling sectors (the casino sector, and the lottery and betting sector) are defined in separate legislation (the Federal Act on Games of Chance and Casinos (FGA) and the Swiss Lottery Act (SLA)).
Daten / Technologie / IP "Die Risiken werden steigen" - Interview mit Martin Eckert Ab dem 25. Mai 2018 gilt in der EU die neue Datenschutz-Grundverordnung. Was sie für das Schweizer Gesundheitswesen bedeutet, erklärt Martin Eckert.
Blockchain / Digital Assets Smart contracts, blockchain and export control compliance Export control compliance professionals would be well advised to investigate the potentially significant compliance benefits that blockchain technology can offer, write Prof. Dr. Andreas Furrer, Peter Henschel and Chris Gschwend.
Blockchain / Digital Assets The embedding of smart contracts into Swiss private law In this paper, the author examines Smart Contracts (“SC”), statements of will and the parties' intention to create legal relations. These statements of wills are attributed to the parties who have agreed to the basic principles of a contract, but also the contracts used during the SC services.
Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) Wer in der Advokatur, bei Gericht bzw. bei Verwaltungsbehörden oder in der Wissenschaft tätig ist, kann sicher sein, mit dem Heizmann/Loacker über die aktuellste Informationsgrundlage zu UWG-Fragen zu verfügen, die derzeit auf dem schweizerischen Buchmarkt erhältlich ist.
Public Sector Insight Schweiz - Interview mit Dr. Balz Hösly Im Rahmen der Interviewserie teilen Persönlichkeiten aus der Schweizer Politik, Wirtschaft, Forschung und Medien ihre Meinungen zu technologischen Entwicklungen, Erwartungen an die Schweizer Verwaltungen und empfehlen ihr Lieblingsbuch. Die Äusserungen und Meinungen in den Interviews sind persönlicher Natur. Im Rahmen der Serie beziehen Exponenten unterschiedlicher Organisationen und Parteien Stellung.
Regulatory Compliance Die originäre Verantwortlichkeit des Unternehmens nach Art. 102 Abs. 2 StGB Ein aktueller Leitentscheid des Bundesgerichts beschäftigt sich mit der originären Unternehmensverantwortlichkeit am Beispiel der Schweizerischen Post AG, die sich in einem aufsehenerregenden Fall als Rechtsnachfolgerin der Schweizerischen Post gegen den Vorwurf der Geldwäscherei erwehren musste.
