10. April 2025

MME Legal Services im Zusammenhang mit dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz

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KI schafft Mehrwert – bringt aber auch rechtliche Risiken. MME unterstützt mit systematischem Ansatz, rechtssicheren Lösungen und AI GAP-Analyse-Workshops zur Identifikation kritischer Bereiche.

  • Dr. Martin Eckert

    Legal Partner

Der Einsatz künstlicher Intelligenz ist ein Werttreiber für unsere Kunden. Allerdings ist der Einsatz von KI auch mit rechtlichen Risiken verbunden. MME hat einen systematischen Ansatz entwickelt, wie wir unseren Kunden helfen können, die Einhaltung der Vorschriften zu gewährleisten. Nachfolgend finden Sie eine Auflistung der Rechtsdienstleistungen in verschiedenen Rechtsbereichen. MME bietet auch AI GAP-Analyse-Workshops an, um kritische Bereiche zu identifizieren und einen Überblick zu erhalten, wo im Unternehmen AI eingesetzt wird.

Area MME Legal Services 
1. Einhaltung gesetzlicher Vorschriften und KI-Governance
  • Unterstützung bei der Klassifizierung von KI-Systemen/Modellen nach den in der KI-Verordnung festgelegten Risikostufen (geringes, mittleres, hohes Risiko) und Hilfe bei der Durchführung von Folgenabschätzungen.
  • Erstellung interner Richtlinien, Prüfverfahren und Schulungsprogramme für Mitarbeiter, um sicherzustellen, dass die KI-Nutzung mit den europäischen und spanischen Vorschriften übereinstimmt.
  • Unterstützung bei der Vorbereitung auf externe Audits zur Bewertung der Einhaltung des KI-Gesetzes und anderer gesetzlicher Vorschriften.
  • Überprüfung der Transparenzverpflichtungen für Unternehmen, die KI-Systeme/Modelle einsetzen oder nutzen und möglicherweise unter mehrere regulatorischen Rahmenwerke innerhalb des EU-Digitalpakets fallen, einschliesslich des Digital Services Act (DSA) und des Digital Markets Act (DMA). Handeln als EU-Vertreter für Anbieter von KI-Systemen.
2. Datenschutz und Privatsphäre
  • Überprüfung der Art und Weise, wie KI-Systeme mit personenbezogenen Daten umgehen, um sicherzustellen, dass sie den Grundsätzen der DSGVO und der LOPDGDD entsprechen, z. B. Rechtmässigkeit der Verarbeitung, Datenminimierung und Zweckbindung.
  • Unterstützung bei der Implementierung von Techniken zur Anonymisierung und Pseudonymisierung personenbezogener Daten in KI-Systemen.
  • Bewertung von automatisierten Entscheidungsfindungsprozessen, um sicherzustellen, dass die Rechte des Einzelnen eingehalten werden, um ausschliesslich automatisierte Entscheidungen ohne menschliches Eingreifen zu vermeiden.
3. Cybersicherheit und technologische Resilienz
  • Durchführung von Sicherheitsaudits, um die Anfälligkeit von KI-Systemen für Cyberangriffe zu bewerten und die Einhaltung von Sicherheitsnormen zu gewährleisten.

  • Erstellung von Schnellreaktionsprotokollen für KI-spezifische Cybersicherheitsvorfälle, einschliesslich Massnahmen zur Schadensbegrenzung und Wiederherstellung von Diensten.

  • Durchführung fortgeschrittener Cybersicherheitstests, wie z. B. Red Teaming, bei denen echte Angriffe auf KI-Systeme simuliert werden, um Schwachstellen zu ermitteln und zu beheben.
4. Ethik und soziale Verantwortung Recht
  • Beratung bei der Erstellung ethischer Richtlinien für die Nutzung von KI, Förderung von Transparenz, Nichtdiskriminierung und Achtung der Menschenrechte als Teil der Verpflichtungen des KI-Gesetzes.
  • Prüfung und Analyse von Algorithmen, um Verzerrungen zu erkennen und zu korrigieren, die zu diskriminierenden oder ungerechten Entscheidungen führen können.
  • Beratung zu Methoden, die sicherstellen, dass KI-Entscheidungen für Nutzer und Betroffene transparent und verständlich sind und die Anforderungen an die Erklärbarkeit erfüllen.
5. Unternehmensrecht und Technologietransaktionen
  • Entwurf von Verträgen, die die Entwicklung, Lizenzierung und Nutzung von KI-Technologie regeln, einschliesslich Klauseln zu geistigem Eigentum, Compliance, Datenschutz, Vertraulichkeit und Haftung.
  • Durchführung gründlicher Risikobewertungen und Prüfungen der Einhaltung gesetzlicher Vorschriften für Transaktionen, an denen KI-Unternehmen beteiligt sind.
  • Analyse von Rechts- und Sicherheitsrisiken im Zusammenhang mit der Auslagerung der KI-Entwicklung oder -Wartung an Dritte.
  • Bereitstellung von spezialisierten Beratungsdiensten während M&A-Prozessen, bei denen KI eine wichtige Komponente ist.
6. Geistiges Eigentum und Urheberrecht
  • Beratung zum Patent- und Urheberrechtsschutz für KI-Algorithmen und -Modelle und Unterstützung beim Schutz des geistigen Eigentums für innovative KI-Entwicklungen.
  • Unterstützung bei der Ausarbeitung und Verhandlung von Lizenzen für die Datennutzung durch Dritte beim Training von KI-Modellen, um die Einhaltung von Urheber- und Datenrechten zu gewährleisten.
  • Bewertung und Registrierung von durch KI erzeugten kreativen Werken (z. B. Bilder, Musik, Text) und Beurteilung der Anwendbarkeit des Urheberrechts für diese Ergebnisse.
7. Vertragsrecht
  • Entwurf und Überprüfung von Verträgen für die Entwicklung von KI-Technologien, einschliesslich Rechte und Pflichten, Eigentum an den Ergebnissen und Haftung im Falle von Fehlern.
  • Aufnahme von Klauseln in Verträge, die Garantien für die Sicherheit, die Genauigkeit und die Einhaltung von Vorschriften für die verwendeten KI-Systeme enthalten. Formulierung von Vertragsklauseln zum Schutz vor Risiken, die mit ausgelagerten oder ausgelagerten KI-Systemen verbunden sind, und zur Begrenzung oder Erweiterung der Haftung im Falle von Fehlfunktionen.
8. Rechtsstreitigkeiten und Streitbeilegung
  • Vertretung in Fällen, in denen KI materielle, psychologische oder wirtschaftliche Schäden bei Dritten verursacht hat, einschliesslich Produkthaftung und Systemausfälle.
  • Erleichterung der Konfliktlösung durch Mediation oder Schlichtung in KI-bezogenen Streitigkeiten, Vermeidung von Gerichtsverfahren und Suche nach Verhandlungslösungen.
  • Unterstützung bei der Sammlung von Beweisen, Datensätzen und technischen Unterlagen, um den korrekten Betrieb eines Systems in Gerichtsverfahren nachzuweisen oder zu verteidigen.
9. Zivilrechtliche Haftung und Versicherung
  • Bewertung möglicher zivilrechtlicher Haftungsszenarien bei der Nutzung von KI, wie z. B. Algorithmusfehler oder durch automatisierte Entscheidungen verursachte Schäden.
  • Empfehlung und Verhandlung von Versicherungspolicen zur Deckung spezifischer KI-bezogener Risiken, wie z. B. Systemfehlfunktionen oder technische Fehler.
  • Vertretung von Kunden bei zivilrechtlichen Haftungsansprüchen im Zusammenhang mit KI, einschliesslich Beratung bei der Handhabung von Beweisen und Unterlagen zur Verteidigung oder Unterstützung von Ansprüchen.
10. Strafrecht und Kriminalitätsprävention
  • Entwicklung von Richtlinien, die verhindern, dass KI-Systeme für kriminelle Aktivitäten wie Betrug, Datenmanipulation und Cyberkriminalität eingesetzt werden.
  • Beratung in Fällen, in denen KI für Straftaten wie Identitätsdiebstahl, digitale Fälschung und andere Cyberdelikte eingesetzt wird.
  • Bereitstellung digitaler forensischer Ermittlungsdienste bei Straftaten im Zusammenhang mit KI, einschliesslich Datenwiederherstellung und Ereignisrekonstruktion.
 11. Arbeits- und Beschäftigungsrecht
  • Analysieren Sie, wie sich KI auf den Arbeitsplatz auswirkt, einschliesslich der Auswirkungen auf den Datenschutz, die Nichtdiskriminierung und das Recht auf eine faire Leistungsbewertung.
  • Entwicklung von Richtlinien zur Information der Mitarbeiter über den Einsatz von KI am Arbeitsplatz und Einholung einer informierten Zustimmung, falls erforderlich.
  • Beratung und Verteidigung in Fällen von algorithmischer Diskriminierung bei der Einstellung oder Mitarbeiterbewertung aufgrund von Voreingenommenheit in KI-Systemen.
12. Verwaltungsrecht und sektorspezifische Vorschriften
  • Beratung zur Einhaltung von Vorschriften für KI-Systeme in regulierten Sektoren wie Gesundheitswesen, Finanzen, Handel, Bildung, Glücksspiel, Verkehr usw.
  • Unterstützung bei der Erlangung der erforderlichen Lizenzen und Zertifizierungen für den Betrieb von KI in regulierten Sektoren, z. B. für medizinische Geräte oder KI für Finanz- und Handelsanalysen.
  • Überwachung und Aktualisierung von KI-Systemen in regulierten Sektoren, um die Einhaltung neuer Gesetze und Normen zu gewährleisten.
13. Umweltrecht und Nachhaltigkeit
  • Analyse der Umweltauswirkungen von KI-Systemen, insbesondere im Hinblick auf den Energieverbrauch und den CO2-Fußabdruck bei der Datenverarbeitung in grossem Massstab.
  • Entwicklung von Nachhaltigkeitsstrategien für KI-Unternehmen, die energieeffiziente Praktiken fördern und die Umweltauswirkungen verringern.
  • Sicherstellen, dass KI-Systeme Umweltstandards und Nachhaltigkeitsrichtlinien einhalten, um Unternehmen dabei zu helfen, ein verantwortungsvolles öffentliches Image zu wahren.
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