Blockchain und Datenschutz - aus Anlegersicht

Datenschutz, Blockchain

Blockchain-Projekte boomen. Neben Bitcoin, ETH, Ripple und Dash gibt es eine lange Liste weiterer Token, die von Investoren erworben werden können und die als Anlagemöglichkeit immer mehr Beachtung gefunden haben. Wie jede Anlage erfordern auch Investitionen in Blockchain-Projekte eine solide Due Diligence. Nicht nur das Projekt selbst sollte sorgfältig geprüft werden, sondern auch die rechtlichen Rahmenbedingungen in den jeweiligen Jurisdiktionen. Dabei ist auch der Datenschutz zu berücksichtigen. Nach der am 25. Mai 2018 in Kraft getretenen EU-Datenschutzverordnung (DSGVO) laufen Bearbeiter personenbezogener Daten bei Verletzung der Verordnung Gefahr, mit hohen Bussen sowie Schadenersatz- und Genugtuungsansprüchen konfrontiert zu werden. Auch die weitgehenden Kontroll- und Sanktionsbefugnisse der Datenschutzbehörden dürfen nicht unterschätzt werden. Denn bei Nichteinhaltung von Datenschutzbestimmungen können Blockchain-Projekte und Geschäftsmodelle durch Anordnungen von Massnahmen der Datenschutzbehörden gefährdet werden. All dies kann schliesslich auch einen erheblichen Einfluss auf den Wert eines jeden Tokens haben.

Wie kann der Anleger entsprechende Risiken vermeiden?

Generell sollte ein Investor darauf achten, dass das Blockchain-Projekt den höchsten Standards entspricht. Da die Blockchain von Natur aus global ist, empfehlen wir die DSGVO als Standard. Die EU-Gesetzgebung ist im Allgemeinen benutzerfreundlich, aber teilweise dennoch schwer umzusetzen. Hinsichtlich Datenschutz auf der Blockchain scheinen insbesondere die Rechte auf Berichtigung und auf Vergessenwerden nach den Artikeln 16 und 17 DSGVO problematisch. Darüber hinaus gelten gemäss DSGVO die Grundsätze privacy by design and by default (Datenschutz durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen) und in bestimmten Fällen ist vor der Verarbeitung von Daten eine Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) vorzunehmen.*

Um sicherzustellen, dass das Projekt, in das der Anleger investieren möchte, die Datenschutzregelungen ernst nimmt, sollte er das Whitepaper sorgfältig studieren und prüfen, ob das Projekt Datenschutzfragen behandelt und angemessene Schutzmassnahmen ergriffen hat (z.B. privacy by design und DSFA). Bestenfalls verfügt das Projekt über ein Datenschutzzertifikat, das bestätigt, dass alle Datenschutzanforderungen erfüllt werden (z.B. das ePrivacy-Siegel; www.eprivacy.eu).

Die Blockchain-Technologie steckt noch in den Kinderschuhen, weshalb die rechtlichen Fragen dazu nicht restlos geklärt sind. Daher ist es für einen sorgfältigen Anleger ebenso wichtig, die Entwicklung der rechtlichen Situation, insbesondere in Bezug auf den Datenschutz, im Auge zu behalten. Schliesslich wird dies langfristig nicht nur Auswirkungen auf den Projekterfolg, sondern auch auf den Wert eines Tokens haben.

14. Juni 2018

Dr. Martin Eckert, Luca Hitz

*Insbesondere, wenn neue Technologien eingesetzt werden und dies zu einem hohen Risiko für die Rechte und Freiheiten einer natürlichen Person führen kann.

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