Legal Due Diligence in der Digital Economy - von der IT Due Diligence zur Digital Due Diligence

FOSS Due Diligence, Data Protection Due Diligence

Der Kauf von Unternehmen in der Digital Economy erfordert ein vertieftes Verständnis, was die Assets, Werttreiber und Risiken dieser Unternehmen sind. Die herkömmliche IT oder IP Due Diligence genügt nicht mehr. Die Sorgfalt verlangt eine eigentliche «Digital Due Diligence». Dies gilt insbesondere auch für die Legal Due Diligence. Hinter digitalen Geschäftsmodellen lauern erhebliche rechtliche, regulatorische und wirtschaftliche Risiken, die mit einer erweiterten und auf die Geschäftstreiber fokussierten Sorgfaltsprüfung erkannt werden können. Im Vordergrund stehen dabei die Themen Free and Open Source Software (FOSS) und der Umgang mit digitalen Daten.

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Aussonderung

Ob verwahrte kryptobasierte Vermögenswerte bereits mit Hilfe von Art. 242 SchKG ausgesondert werden konnten, war in der Lehre bisher umstritten. Am 1. August 2021 ist nun Art. 242a SchKG in Kraft getreten, der Klarheit bei der Aussonderung kryptobasierter Vermögenswerte schafft. Neu wird zudem mit Art. 242b SchKG ein gesetzlicher Anspruch für den Zugang zu Daten geschaffen, die sich in Gewahrsam der Konkursmasse befinden. Damit wurde ein weitgehend unbestrittenes Anliegen ins SchKG aufgenommen.

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Die EU-Whistleblower-Richtline trat am 16. Dezember 2019 in Kraft. Bis zum 17. Dezember 2021 müssen die EU-Mitgliedstaaten die sich aus der EU-Richtlinie ergebenden Vorgaben in nationales Recht umgesetzt haben. Die EU-Richtlinie bezweckt den Schutz von Personen, welche Verstösse gegen das Unionsrecht melden vor Entlassung, Degradierung und anderweitigen Diskriminierungen. Dieser Magazinbeitrag erläutert die Richtlinie und ihre Auswirkungen auf Schweizer Unternehmen.

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