Schlussberichte des OECD-Projekts zu BEPS

Base Erosion & Profit Shifting

Am 21./22. September 2015 wurden die Schlussberichte zu BEPS vom Fiskalkomitee der OECD (Organisation for Economic Co-operation and Development) verabschiedet. Dem OECD-Rat wurden sie am 1. Oktober vorgelegt, am 5. Oktober erfolgte die Veröffentlichung. Im November werden sie dann am Gipfeltreffen der G20 in Antalya, Türkei genauer vorgestellt.

Hauptziel des von der OECD und G20 gemeinsamen geführten Projekts ist die Besteuerung der Unternehmensgewinne am Ort, wo die Geschäftsaktivitäten durchgeführt wurden, woraus diese Gewinne entstanden sind.

Die Ergebnisse des Projekts wurden in 13 Berichte festgehalten und beinhalten die 15 Massnahmen des Projekts und die jeweiligen Empfehlungen. Für die Schweiz von Bedeutung sind insbesondere die nachfolgenden Punkte:

  • Spezielle Steuerregimes
  • Patent-/IP Boxen
  • Country-by-country reporting
  • Spontaner Informationsaustausch über Steuervorbescheide und ähnliche Instrumente ("Rulings")
  • Streitbeilegungsmechanismen
  • Missbrauchsbestimmungen von Doppelbesteuerungsabkommen
  • Verrechnungspreisdokumentation

Weitere Informationen zu BEPS und die Schlussberichte finden Sie hier: http://www.oecd.org/tax/aggressive/beps-2015-final-reports.htm

* Thomas Linder | Caroline Myhren

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