Korruption bei Rabatten und Rückvergütungen im TCM-Bereich?

Heilmittelrechtliches Vorteilsverbot; Vertrieb von TCM

Die Traditionelle Chinesische Medizin (TCM) ist in der Schweiz verbreitet und beliebt. Umso mehr verwundert die Tatsache, dass bloss wenige (spezial-)gesetzliche Regelungen für Alternativmedizin bestehen. Ungeklärt ist etwa die praktisch relevante Frage, ob das Gewähren und Annehmen von geldwerten Vorteilen im TCM-Bereich untersagt ist und bestraft werden kann.

In unserem kürzlich veröffentlichten Fachbeitrag (PDF, 548 Kb) legen wir dar, inwieweit das heilmittelrechtliche Vorteilsverbot (nach aktuellem Recht) bzw. das heilmittelrechtliche Integritäts- und Transparenzgebot (ab voraussichtlich Januar 2019) auch für den Vertrieb von TCM-Arzneimitteln gilt und welche Risiken drohen, wenn die gesetzlichen Bestimmungen nicht eingehalten werden. Abschliessend finden Sie klare Handlungsanweisungen für die Praxis, mit welchen zielgerichteten Massnahmen diese Risiken minimiert werden können.

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Aus dem Magazin

Heilmittel-rechtliches Integritätsgebot

Während das neue heilmittelrechtliche Integritätsgebot ursprünglich nur für verschreibungspflichtige Arzneimittel gelten sollte, wird der Geltungsbereich nun auch auf Medizinprodukte (mit erhöhtem Risiko) ausgeweitet.

Grundlagen für DLT-Anwendungen

Der Bundesrat hat Ende März Anpassungen unterschiedlicher Bundesgesetze an die Entwicklungen der Technik in die Vernehmlassung gegeben. Inskünftig sollen kraft Gesetz Rechte mittels DLT-Technologie abgebildet und übertragen werden können. Er betont dabei, dass das geltende Recht bereits viel Flexibilität und Möglichkeiten biete, dennoch aber punktuelle Anpassungen, namentlich zur Erhöhung der Rechtssicherheit sowie zur Beseitigung von Hürden, für vielversprechende DLT- und Blockchain-basierte Anwendungen notwendig seien. Im Zentrum dabei stehen insbesondere auch entsprechende Änderungen im allgemeinen Wertpapierrecht mit der Einführung der Kategorie von sog. DLT-Wertrechten.

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