Korruption bei Rabatten und Rückvergütungen im TCM-Bereich?

Heilmittelrechtliches Vorteilsverbot; Vertrieb von TCM

Die Traditionelle Chinesische Medizin (TCM) ist in der Schweiz verbreitet und beliebt. Umso mehr verwundert die Tatsache, dass bloss wenige (spezial-)gesetzliche Regelungen für Alternativmedizin bestehen. Ungeklärt ist etwa die praktisch relevante Frage, ob das Gewähren und Annehmen von geldwerten Vorteilen im TCM-Bereich untersagt ist und bestraft werden kann.

In unserem kürzlich veröffentlichten Fachbeitrag (PDF, 548 Kb) legen wir dar, inwieweit das heilmittelrechtliche Vorteilsverbot (nach aktuellem Recht) bzw. das heilmittelrechtliche Integritäts- und Transparenzgebot (ab voraussichtlich Januar 2019) auch für den Vertrieb von TCM-Arzneimitteln gilt und welche Risiken drohen, wenn die gesetzlichen Bestimmungen nicht eingehalten werden. Abschliessend finden Sie klare Handlungsanweisungen für die Praxis, mit welchen zielgerichteten Massnahmen diese Risiken minimiert werden können.

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Gesundheitsrecht | Life SciencesRegulatory Compliance

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Verabschiedung der VITH und der KVV

Geldwerte Vorteile im Gesundheitsbereich: Das Thema, das in letzter Zeit kontrovers in den Medien diskutiert wurde, wird gesetzlich detaillierter geregelt. Der Bundesrat hat am 10. April 2019 die neue Verordnung über die Integrität und Transparenz im Heilmittelbereich (VITH) und die geänderte Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) verabschiedet, welche zusammen mit dem revidierten Heilmittelgesetz (HMG) und dem revidierten Krankenversicherungsgesetz (KVG) am 1. Januar 2020 in Kraft treten werden. Mit den gesetzlichen Regelungen soll sichergestellt werden, dass finanzielle Anreize jeglicher Art die Verschreibung oder Abgabe von Arzneimitteln nicht beeinflussen.

Vernehmlassung Blockchain | DLT

Der erste Schritt zum digitalen Wertpapier: Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. März 2019 die Vernehmlassung zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register eröffnet.

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    Die Rechtswirkung algorithmisch abgewickelter DLT-Transaktionen

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    MME Stellungnahme zur Konsultation der Arbeitsgruppe Blockchain | ICO des Eidg. Finanzdepartements (SIF)

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