Coronavirus: Mit Kurzarbeit durch wirtschaftliche Turbulenzen?

Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten die auf die Ausbreitung des Coronavirus zurückzuführen sind, können einen Antrag auf die Einführung von Kurzarbeit stellen.

Die rasante Ausbreitung des neuartigen Coronavirus wirkt sich bereits stark auf die Wirtschaftlichkeit zahlreicher Unternehmen insbesondere aus der Tourismus- und Eventbranche aus. Aus Arbeitgeber-Perspektive sollten Massnahmen zur Gewährleistung der Kontinuität des Unternehmens in Erwägung gezogen werden. Eine Möglichkeit ist die Einführung von Kurzarbeit. Dazu kann dem kantonalen Arbeitsamt die Kurzarbeit angemeldet werden. Bei gegebenen Voraussetzungen erteilt das kantonale Arbeitsamt seine Zustimmung und das Unternehmen kann einen Antrag auf Kurzarbeitsentschädigung bei der Arbeitslosenkasse einreichen. Dieses Vorgehen legt nun auch der Bund den betroffenen Unternehmen nahe. Kantonale Arbeitsämter haben bereits zahleiche Bewilligungen erteilt.

Die vorübergehende Einführung der Kurzarbeit dient dem Ausgleich von Beschäftigungseinbrüchen und dem Erhalt von Arbeitsplätzen. Zudem wird während der Dauer der Kurzarbeit der sozialversicherungsrechtliche Schutz der Arbeitnehmer sowie die Vermeidung von Beitragslücken mit Blick auf die berufliche Vorsorge gewährleistet.

Der Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung für Arbeitnehmer, deren reguläre Arbeitszeit verkürzt oder ganz eingestellt wird, besteht, wenn:

  • die Arbeitnehmer AHV-beitragspflichtig sind oder das Mindestalter für die Beitragspflicht in der AHV noch nicht erreicht haben;
  • die Arbeitnehmer in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis stehen;
  • der Arbeitsausfall voraussichtlich vorübergehend ist und ihre Arbeitsplätze durch Kurzarbeit erhalten werden können;
  • der Arbeitsausfall anrechenbar ist.

Der Arbeitsausfall gilt als anrechenbar, wenn er auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführen und unvermeidbar ist und ein Zehntel der Arbeitsstunden ausmacht, welche die Arbeitnehmer unter normalen Umständen gesamthaft leisten würden.

Den Arbeitnehmern steht es notabene frei, die Kurzarbeit abzulehnen und stattdessen den vollen Lohn zu verlangen. Dadurch erhöht sich für sie unter Umständen allerdings das Risiko einer Entlassung.

 

Im Zusammenhang mit dem Coronavirus hat der Bundesrat über die letzten Wochen laufend Änderungen und Vereinfachungen in Bezug auf die Voraussetzungen für die Auszahlung der Kurzarbeitsentschädigung («KAE») sowie hinsichtlich deren Abrechnung beschlossen. Die aktuelle Situation in Bezug auf KAE ist daher rechtlich völlig anders, als dies unter anderen Umständen der Fall ist. Zu den wichtigsten Abweichungen und Anpassungen gehören namentlich die nachfolgen-den Punkte:

  • Die Frist zur Voranmeldung wird per 1. Juni 2020 wieder eingeführt. Die Kurzarbeit muss durch den Arbeitgeber mindestens zehn (10) Kalendertage vor Beginn der beabsichtigten Inanspruchnahme angemeldet werden.
  • Die Bewilligungsdauer von Kurzarbeit ist von drei auf sechs Monate verlängert.
  • Die Begründung für Kurzarbeit kann in der Voranmeldung kürzer gehalten werden (Angabe «Coronavirus» allein genügt aber nicht).
  • Die Abrechnung der KAE wird vereinfacht.
  • Die Karenzfrist für den Bezug von KAE ist aufgehoben (Unternehmen tragen keinen Selbstbehalt mehr)
  • Der Anspruch auf KAE wird auf Personen in befristeten Arbeitsverhältnissen, Personen in den Diensten einer Organisation für Temporärarbeit sowie (teilweise) auf Arbeitnehmer auf Abruf ausgedehnt.
  • Der Anspruch auf KAE für Lernende erlischt per Ende Mai.
  • Der ausserordentliche Anspruch auf KAE für Personen, die sich in einer arbeitgeberähnlichen Stellung befinden oder im Betrieb des Ehegatten bzw. des eingetragenen Partners mitarbeiten, entfällt auf Ende Mai.
  • Der Anspruch auf Kurzarbeit ist auch auf Personen ausgeweitet, die als besonders gefährdet gelten und insbesondere folgende Erkrankungen aufweisen: Bluthochdruck, Diabetes, Herz-Kreislauf-Erkrankungen, chronische Atemwegserkrankungen, Krebs sowie Erkrankungen, die das Immunsystem schwächen.
  • Bestehende Überzeiten müssen nicht mehr vor dem Bezug der KAE abgebaut werden.
  • Die maximale Bezugsdauer von KAE bei einem Arbeitsausfall von 85% von vier Monaten ist aufgehoben.
  • Zwischenbeschäftigungen werden nicht mehr an die KAE angerechnet.

Die Verordnung über Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19), welche der Bundesrat in diesem Zusammenhang erlassen hat ist einstweilen bis am 31. August 2020 beschränkt.


Gerne unterstützt sie unser Team aus Arbeitsrechts-Experten bei sämtlichen Abklärungen im Rahmen der Kurzarbeit. Für alle weiteren Anliegen, welche sich durch das Coronavirus aus arbeitsrechtlicher Perspektive ergeben, verweisen wir an dieser Stelle gerne auch auf unseren Magazinbeitrag „Coronavirus“, welcher Antworten zu zahlreichen Fragen aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmersicht liefert.

Weitere wichtige Informationen zum Thema Kurzarbeit finden Sie z.B. auf arbeit.swiss sowie auch auf den Webseiten der einzelnen kantonalen Ämter. Wir weisen darauf hin, dass die normalerweise einschlägigen Informationsquellen «AVIG-Praxis KAE» und das Informationsblatt «Kurzarbeitsentschädigung» des Seco nicht auf die speziellen Umstände der Corona-Krise angepasst sind und daher nicht alle aktuellen Informationen enthalten.

März 2020 | Autoren: Michèle Stutz, Raffael Blattmann, Pascal Hauser

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Aus dem Magazin

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Arbeit und Kinderbetreuung

Seit dem 16. März 2020 sind alle Schulen und Kindergärten in der Schweiz geschlossen. Hunderttausende Kinder müssen zu Hause bleiben. Doch wer zahlt dem Arbeitnehmer den Lohn, wenn er seine Kinder zu Hause betreuen muss? In unserem FAQ versuchen wir Ihnen einen Überblick über die häufigsten Fragen zu geben.

Versicherung bei Epi- und Pandemien

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FAQ Coronavirus & Arbeitsrecht

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Publikationen

  • Michèle Stutz,

    Raffael Blattmann

    Arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit neuen Arbeitsformen

    PDF

  • Michèle Stutz,

    Martina Aepli

    Korrekte Abrechnung von Sozialversicherungsbeiträgen: Selbständig oder unselbständig erwerbstätig?

    PDF

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