Blockchain Taskforce
Blockchain, DLT, White Paper, Positionspapier ICOs
Letzte Woche hat die Blockchain Task Force Herrn Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann in feierlichem Rahmen ein White Paper mit Empfehlungen zur Stärkung des Blockchain Standortes Schweiz übergeben. Zahlreiche Medien haben während der letzten Woche sehr positiv über dieses White Paper berichtet. Hier haben Sie Zugang zum White Paper.
Wer ist die Blockchain Task Force? Die Blockchain Task Force besteht aus rund 50 Vertretern aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik. MME ist Teil der Blockchain Task Force und hat gemeinsam mit einer Handvoll weiterer, führender Anwaltskanzleien Empfehlungen erarbeitet, die darauf abzielen, die bestehenden regulatorischen und rechtlichen Grundlagen – sofern notwendig – den Bedürfnissen der Blockchain Industrie anzupassen. Dabei hat Andreas Glarner, gemeinsam mit Cornelia Stengel, die Rechtssituation im Geldwäschereibereich für die Herausgabe Token im Rahmen eines ICO analysiert. Hier finden Sie das Positionspapier zur rechtlichen Einordnung von ICOs.
3. Mai 2018
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Aussonderung
Ob verwahrte kryptobasierte Vermögenswerte bereits mit Hilfe von Art. 242 SchKG ausgesondert werden konnten, war in der Lehre bisher umstritten. Am 1. August 2021 ist nun Art. 242a SchKG in Kraft getreten, der Klarheit bei der Aussonderung kryptobasierter Vermögenswerte schafft. Neu wird zudem mit Art. 242b SchKG ein gesetzlicher Anspruch für den Zugang zu Daten geschaffen, die sich in Gewahrsam der Konkursmasse befinden. Damit wurde ein weitgehend unbestrittenes Anliegen ins SchKG aufgenommen.
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Kryptowährungen im Nachlass: Wie und an wen werden Kryptowährungen wie Bitcoin und Ether vererbt? Wie kann der Zugang der Erben zu den Kryptowährungen sichergestellt werden? Was passiert mit Kryptowährungen im Falle einer Urteilsunfähigkeit und inwiefern sind lebzeitige Schenkungen von Kryptowährungen im Nachlass relevant? Alexandra Geiger, Fachanwältin SAV Erbrecht, und Stefan Keller, zeigen in der aktuellen Ausgabe der successio (3/2021) auf, wie Kryptowährungen rechtlich einzuordnen und weshalb sie als (vererbbare) Sachen im Sinne des ZGB zu qualifizieren sind. Im Fokus stehen sodann ausgewählte rechtliche und praktische Fragestellungen im Zusammenhang mit der Behandlung von Kryptowährungen in der Nachlassplanung und -abwicklung.
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